Aufrufer

Dass Harald Petzold sich einmal beruflich oft mit Flüchtlingspolitik beschäftigen muss, hat er bei seinem Antritt als Bundestagsabgeordneter 2013 nicht vermuten können. Der LINKE-Politiker hat Deutsch und Musik studiert, war Gymnasiallehrer und wollte sich im Parlament vor allem um Medienpolitik sowie um die Gleichstellung von Schwulen und Lesben kümmern. Doch dann wurden immer mehr Schutzsuchende aus den Kriegsgebieten im Nahen Osten auch in seinem nordbrandenburgischen Wahlkreis Oberhavel - Havelland II untergebracht. Wenn Neonazis gegen die Unterkünfte protestieren wollten, hat Petzold die Gegendemonstrationen mitorganisiert. Zudem musste der einstige Brandenburger Landtagsabgeordnete Gespräche mit Anwohnern führen, die entweder Gewalt von Neonazis fürchteten oder die Aufnahme von Schutzsuchenden skeptisch sahen.

Als die Bundesregierung im Frühjahr über ihr Integrationsgesetz diskutierte, äußerte sich der 54-Jährige kritisch. Es sollten genügend Sprachangebote sichergestellt werden, anstatt das Niveau abzusenken, forderte er. Außerdem müsse ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden, anstatt selbst anerkannten Flüchtlingen vorzuschreiben, wo sie leben sollen.

Kritisch sieht Petzold ebenso wie zahlreiche seiner Genossen aber nicht nur die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition, sondern auch einige Statements von Sahra Wagenknecht zu diesem Thema. Die Linksfraktionschefin hatte in der vergangenen Woche die vor kurzem begangenen Anschläge und Gewalttaten von Migranten in Deutschland in Zusammenhang mit einer mutmaßlich verfehlten Integrations- und Aufnahmepolitik der Bundesregierung gebracht. Aus Sicht von Petzold hat Wagenknecht damit »das Thema verfehlt«. Deswegen hat er sich dem Aufruf »Sahra, es reicht« angeschlossen, der offenbar zunächst für die interne Kommunikation gedacht war. Darin wird das Engagement von Parteimitgliedern für Flüchtlinge betont und die Sorge geäußert, dass eine LINKE, die rechts blinke, nicht mehr auf dem richtigen Kurs sei.