nd-aktuell.de / 03.08.2016 / Brandenburg / Seite 9

Grün-Orange-Dunkelrot

MEINE SICHT

Ginge es nach unserem Ressort, wir hätten nach der Abgeordnetenhauswahl eine Koalition aus Grünen, Piraten und PSG. Nur leider geht es nicht nach uns. Oder glücklicherweise. Denn dieser Wunsch entspricht nur dem Wahl-O-Mat-Ergebnis, jener Webpräsenz, die bei der Wahlentscheidung helfen und zum Wahlgang motivieren soll. So lustig dieses Spiel ist (damit werben die Macher tatsächlich: bis zu 90 Prozent der Nutzer macht er Spaß!) desto unklarer ist, was darauf folgt. Wir zumindest werden unser Kreuzchen wohl anderswo setzen, wenn überhaupt. Denn das ist ja der Witz am Wahl-O-Mat: die Abweichung von der Realität.

Der Wahl-O-Mat hat sicher hehre Ziele: Er will zeigen, dass Parteien nicht alle gleich sind, wie es etwa Pegida behauptet. Wahlen machen einen Unterschied, auch wenn einige Zweifler zu bedenken geben, dass sie dann verboten wären. Doch in seiner Logik folgt der Wahl-O-Mat einem verkürzten Politikverständnis: Politik sind Parteien (und sich politisch zu informieren heißt, sich über Parteien zu informieren). Parteien stehen für das, was im Programm steht. Menschen wählen Parteien danach, welche Inhalte ihnen zusagen. Wenn sich alle informieren und wählen gehen, kommen wir der Demokratie näher.

Dass diese Argumentation Risse hat, zeigte auch die Entscheidung der Landeszentrale in Sachsen-Anhalt 2011, den Wahl-O-Maten nicht zu starten. Das befürchtete Ergebnis, viele Übereinstimmungen mit der NPD zu finden, so die Argumentation, informiere junge Menschen nicht ausreichend. Zur Wahl 2016 ging die Webseite wieder an den Start, die AfD bekam über 24 Prozent. Ob der Wahl-O-Mat bei dieser Entscheidung geholfen hat, ist nicht übermittelt.