Brandenburg investiert in Wachstum

Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft lag die Quote bei öffentlichen Investitionen in Brandenburg 2015 bei 13,2 Prozent. Lediglich Sachsen mit 16,5 Prozent, Bayern mit 15,7 Prozent und Baden-Württemberg mit 14,6 Prozent schnitten besser ab. Am Ende rangiert Berlin mit 7,4 Prozent. Im Durchschnitt flossen bei Ländern und Gemeinden in Deutschland 11,9 Prozent aller Ausgaben in Investitionen, 2014 waren es noch 12,6 Prozent.

Auch Brandenburg hat längst von den viel höheren Investitionsquoten der Nachwende-Jahre Abschied genommen. Es wäre nachzufragen, inwiefern Milliarden-Nachzahlungen für den BER als »höhere Investitionen« verbuchbar sind. Trotz des Abstands zu Berlin hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erneut eine gemeinsame Wirtschaftsfördergesellschaft beider Länder ins Spiel gebracht. Vor acht Jahren war der erste diesbezügliche Fusionsanlauf an Berlin gescheitert.

Die Landesregierung verweist auf einen seit mehr als zehn Jahren anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) sei Brandenburgs Wirtschaft in diesem Zeitraum moderat um durchschnittlich ein Prozent pro Jahr gewachsen. Doch die Erwartungen trüben sich ein. Wie Gerber vor einiger Zeit verlauten ließ, habe sich der Fachkräftemangel im Land »schon längst zu einer Wachstumsbremse« ausgewachsen. Die Zahl der Schulabgänger ist auf weniger als die Hälfte abgesunken, und der größte Teil von ihnen strebt ein Hochschulstudium an. Da Industrie und öffentlicher Dienst besser zahlen, haben beim Handwerk und Pflegebranche das Nachsehen.

Die Förderpolitik des Landes war lange Zeit auf die wirtschaftlichen »Leuchttürme«, das heißt auf Großinvestitionen ausgerichtet. Mit dem »Mikrokredit Brandenburg« und der »Meistergründungsprämie« wurde in diesem Frühjahr nun auch dem Mittelstand ein Angebot unterbreitet, das junge Gründer unterstützen, Unternehmensübergaben erleich᠆tern und Betriebserweiterungen fördern soll. Günstige Kredite von der Hausbank zu bekommen, sei oft nicht so einfach, erklärte Gerber. Außerdem könne es zur Geschäftspolitik der Bank gehören, kleine Kredite abzulehnen, weil der Aufwand für die Bearbeitung ihnen einfach zu hoch sei.

Noch immer sind 90 Prozent der Brandenburger Unternehmen kleine Firmen und Mittelständler. Unternehmen mit 250 Beschäftigten, die im Westen noch unter »Mittelstand« firmieren, gelten in Brandenburg als groß.