nd-aktuell.de / 19.08.2016 / Politik / Seite 6

Pegida: Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Kassel. Weil er gegen Juden hetzte, hat das Amtsgericht Kassel den Organisator der Kasseler Pegida-Demonstrationen zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Kommentar sei geeignet zur Aufstachelung gewesen, sagte der Richter am Donnerstag. Er verhängte wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 30 Euro. Der 48-jährige Angeklagte hatte den Eintrag bestritten. Facebook habe das Profil gesperrt, er habe keinen Zugriff mehr gehabt. Die Staatsanwaltschaft hatte fünf Monate auf Bewährung gefordert. Die Pegida-Bewegung »Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Kagida) demonstriert seit 2014 montags. Die letzte Veranstaltung Ende Mai hatte laut Polizei rund ein Dutzend Teilnehmer. dpa/nd