EFTA statt EU?

Auf der Suche nach einer neuen Rolle in Europa scheint sich für Großbritannien ein neuer Weg zu öffnen. Norwegen hat bisher einen Wechsel der Briten in die Europäische Freihandelszone (EFTA) abgelehnt, der auch Island, die Schweiz und Liechtenstein angehören. Doch nun hat Oslo eine Kehrtwende gemacht. Es wäre falsch, eine EFTA-Mitgliedschaft der Briten grundsätzlich abzulehnen, sagte Ministerpräsidentin Erna Solberg.

»Es ist einfach, Vorteile in einer britischen Mitgliedschaft zu sehen. Es ist ein großes Land mit einer großen Wirtschaft«, sagte sie der Nachrichtenagentur Reuters. Ihre bürgerliche Partei Höyre sei in »ständigem Dialog« mit den regierenden Konservativen in Großbritannien. Solbergs Regierung hat eine Expertengruppe einberufen, die sich mit den Auswirkungen des Brexits auf Norwegen und den Strategien beschäftigen soll. Darin werde eine EFTA-Mitgliedschaft Großbritanniens untersucht, räumte auch Norwegens Europaministerin Elisabeth Vik Aspaker ein.

Auch Solbergs Koalitionspartner, die rechtspopulistische Fortschrittspartei (FRP) hat erklärt, dass sie EFTA-Beitrittsverhandlungen mit Großbritannien offen gegenüberstehe. Solbergs Parteikollegin, Wirtschaftsministerin Monica Maeland, hat sich ebenfalls für eine offene Haltung gegenüber den Briten ausgesprochen.

Solberg betonte aber auch, dass die Briten das vielleicht gar nicht wollen. »Ich glaube nicht, dass die EFTA notwendigerweise ein Weg ist, den die Briten einschlagen wollen.« Erst vor kurzem stand Solberg einer EFTA-Mitgliedschaft der Briten skeptisch gegenüber. Die riesige Volkswirtschaft würde »die Machtbalance in der aus relativ kleinen Ländern bestehenden EFTA zu sehr verändern«, sagte sie. Problematisch sei auch, dass die EFTA-Länder teils aufgrund ihrer geringen wirtschaftlichen Größe vorteilhafte Freihandelsabkommen abschließen konnten, etwa mit Kanada, Chile, Marokko und Singapur. Es sei nicht sicher, ob diese Länder auch an solchen Abkommen mit Großbritannien interessiert seien, so Solberg.

Zudem sind drei der vier EFTA-Länder gleichzeitig Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR). Sie nehmen damit an den vier EU-Grundfreiheiten teil: freier Verkehr von Waren, Diensten, Kapital und Menschen. Gerade den freien Personenverkehr wollen die Briten nicht mehr. Allerdings könnte hier das einzige nicht in der EWR befindliche EFTA Land, die Schweiz, eine Steilvorlage bieten. Die Schweiz hat ihr Verhältnis zur EU in bilateralen Abkommen geregelt, die den freien Waren-, Personen- und Kapitalverkehr erlauben. Nach der Volksabstimmung gegen die Massenzuwanderung 2014 versucht sie nun, die Zuwanderung zu begrenzen. Das ist eine mögliche Vorlage auch für London. Allerdings nimmt die Schweiz nicht am EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen teil, der für Großbritannien zentral ist. Die Schweizer Regierung hat gleich nach dem Brexit-Entscheid Kontakt mit der britischen Regierung aufgenommen.

Die Briten gehörten 1960 zu den Gründern der EFTA, die als Gegengewicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründet worden war. Sie verließen sie aber aufgrund ihres EU-Beitritts 1973. Einer britischen EFTA-Mitgliedschaft müssten alle vier Mitglieder zustimmen.