Merkel hofft auf Einlenken Erdogans

Hangzhou. Der monatelange Streit über ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik gilt als beigelegt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels in der chinesischen Stadt Hangzhou, sie rechne in den nächsten Tagen mit »positiven Nachrichten« in dieser Frage. Vorausgegangen war ein Zugeständnis Merkels an Erdogan: Sie hatte am Freitag die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern im Osmanischen Reich für rechtlich nicht bindend erklärt.

Auch in Bratislava zeigte man sich um Annäherung bemüht. In der slowakischen Hauptstadt waren die EU-Außenminister erstmals seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei mit einem Regierungsvertreter aus Ankara, dem türkischen Europaminister Ömer Celik, zusammengetroffen.

In Köln protestierten am Samstag rund 30 000 Kurden aus ganz Deutschland friedlich gegen die Politik Erdogans. Das Motto der Großkundgebung lautete: »Gegen Diktatur und für Gleichbehandlung«. Kurdische Rebellen haben nach Angaben türkischer Medien am Sonnabend in der Türkei mindestens 22 Soldaten getötet. Daraufhin habe, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, die Luftwaffe Angriffe auf kurdische Stellungen in der südöstlichen Provinz Hakkari geflogen. nd Seiten 4 und 6