Grummeln nach der Landtagswahl

Schwerin. An der CDU-Basis in Mecklenburg-Vorpommern wird die Kritik an der Spitze der Landespartei lauter: Der Kreisverband der Jungen Union in Vorpommern-Rügen fordert nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl den Rücktritt von Parteichef Lorenz Caffier. Das Wahlergebnis und die fehlende Eigenkritik der Verantwortlichen, vor allem von Spitzenkandidat Caffier, seien keinesfalls erfreulich, sagte JU-Kreisvorsitzender Georg Günther am Montag. Die Junge Union in Vorpommern-Rügen sei sich in dieser Einschätzung einig. Neben dem Rücktritt Caffiers müsse zudem die Landesgeschäftsstelle personell umgebaut werden. Zudem müsse der Landesteil Vorpommern in den neuen Fraktionsämtern besser vertreten sein.

Die windkraft-kritische Partei »Freier Horizont« und die dahinterstehenden Bürgerinitiativen wollen trotz des mageren Ergebnisses von 0,8 Prozent bei der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen. »Unser Abschneiden steht in keinem Verhältnis zur Rolle, die wir spielen«, sagte der Landesvorsitzende Norbert Schumacher. Die Probleme, die im Zusammenhang mit dem Ausbau der Windkraft entstünden, würden immer größer. »Wir wissen um unsere Mission.« Die Unterstützer der Partei seien aus einem Verantwortungsgefühl heraus diesen Weg gegangen. Schumacher ging davon aus, dass sich seine Partei künftig breiter aufstellen werde. Hauptthemen werden dann Transparenz, Bürgerbeteiligung und Landesentwicklung mit den Schwerpunkten Energie, Tourismus, Landwirtschaft, Bildung, Soziales und Kultur sein. Auch die Bereiche Flüchtlinge oder Sicherheit würden voraussichtlich noch mehr an Bedeutung gewinnen.

»Uns ist wirklich großes Unrecht widerfahren«, sagte Schumacher im Rückblick auf die Landtagswahl. Er bezog sich dabei auf ein freies Feld in der Spalte auf dem Wahlzettel, in der bei den anderen Parteien das Kürzel oder wie bei den LINKEN oder den Freien Wählern der volle Name stehen. Er habe sehr viele Reaktionen von potenziellen und teils erbosten Wählern erhalten, die den »Freien Horizont« auf dem Wahlzettel nicht gefunden hätten. »Das ist keine faire und gleiche Wahl gewesen.« Besonders schmerzlich sei, dass die 0,8 Prozent nicht ausreichten, um in den Genuss der Parteienfinanzierung zu kommen. »Jetzt sitzen wir alle auf einem Riesen-Defizit.« dpa/nd