nd-aktuell.de / 15.09.2016 / Politik / Seite 13

Malu Dreyer ab 3. Oktober Bundesratspräsidentin

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) übernimmt in wenigen Wochen die Präsidentschaft des Bundesrats. Am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober, steht in Dresden die symbolische Amtsübergabe von ihrem sächsischen Kollegen Stanislaw Tillich (CDU) an. Am 14. Oktober werde Dreyer formell im Bundesrat gewählt, sagte eine Sprecherin der Länderkammer am Mittwoch. Dienstbeginn ist offiziell der 1. November, am 4. November hält Dreyer ihre Antrittsrede. Die SPD-Politikerin leitet dann für ein Jahr die Sitzungen der Länderkammer und vertritt Bundespräsident Joachim Gauck, wenn dieser zum Beispiel verhindert ist. dpa/nd