nd-aktuell.de / 21.09.2016 / Brandenburg / Seite 9

»Sag mal, Klaus«

Martin Kröger zur Aufnahme der Sondierungen an diesem Mittwoch

Wenn an diesem Mittwoch die Sondierungsgespräche im Roten Rathaus beginnen, treffen alte Bekannte aufeinander. Die politischen Führungsspitzen der Parteien in der Hauptstadt sind gut vernetzt, alle kennen sich und zum größten Teil duzt man sich auch. »Sag mal Klaus, wie stellst Du Dir das vor«, beschrieb der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller öffentlich am Dienstag beispielhaft eine Sondierungssituation zum strittigen Thema Finanzen.

Dass sich SPD und LINKE noch gut aus zehn Jahren Rot-Rot kennen und sich die Protagonisten teilweise als »Freunde« bezeichnen, muss allerdings nicht heißen, dass innerhalb kurzer Zeit wieder ein neuer Senat zustande kommt. Schließlich hat Michael Müller mit seiner Koalitionsaussage zu den Grünen während des Wahlkampfs den LINKEN ordentlich vor den Koffer getreten - auch wenn er diesen ebenfalls öffentlich vollzogenen Schritt telefonisch ankündigte, damit die Sozialisten nicht allzu überrascht sind.

Dafür, dass lange Verhandlungen und schwierige Gespräche bevorstehen, sorgt die schwierige politische Gemengelage: Dreierbündnisse sind in Berlin bislang unbekannt. Sie erfordern, wie das Thüringer Beispiel zeigt, ein besonderes Fingerspitzengefühl. Außerdem müssen sich die Partner respektieren und vertrauen. Es wird spannend, ob sich diese Umgangsformen entwickeln. In der vergangenen Legislatur waren sie, wenn man die Debatten im Parlament verfolgte, nicht immer vorhanden - auch nicht unter den Oppositionsparteien.

Für die LINKE steht zudem die wieder reparierte Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Sie hat den Wählern einiges versprochen, das es zu halten gilt. Das macht die Gespräche auch nicht einfacher.