Zurückgepfiffen

Warschau. Hunderttausend zornige polnische Frauen haben mit ihren landesweiten Protesten auf Märschen und Kundgebungen die radikalen Abtreibungsgegner zurückpfiffen. Deutlicher noch als die Zustimmung durch eine Mehrheit in der ersten war die Ablehnung des Gesetzes zur weiteren Verschärfung des Abtreibungsrechtes in der zweiten Lesung im polnischen Sejm am Donnerstag. Die mit absoluter Mehrheit regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski musste das Gesetz durchfallen lassen. Es dürfte in dieser Form nicht wieder auftauchen.

Nachdem es in den vergangenen Tagen massive Proteste auch in den europäischen Städten Berlin, Brüssel, London, Paris und Bukarest gegeben hatte, deutete sich bereits am Mittwoch ein Kurswechsel in der polnischen Regierung an. So empfahl der parlamentarische Justizausschuss die Ablehnung der Gesetzesinitiative durch das Parlament. Die konservative Regierungspartei habe »Angst vor den Frauen bekommen, die auf die Straße gegangen sind«, sagte die ehemalige liberale Ministerpräsidentin Ewa Kopacz von der Bürgerplattform (PO), die in dem Justizausschuss sitzt und selbst Ärztin ist.

In dem 38 Millionen Einwohner zählenden Land werden jährlich weniger als 2000 legale Abtreibungen vorgenommen. Frauenrechtsgruppen gehen aber davon aus, dass zusätzlich 100 000 bis 150 000 Frauen illegal oder im Ausland einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen. Die einflussreiche katholische Kirche des Landes unterstützte das umfassende Abtreibungsverbot, allerdings erklärten die polnischen Bischöfe am Mittwoch, sie lehnten die in dem Gesetzentwurf vorgesehene Gefängnisstrafe für Frauen ab. Ärzten und Patientinnen sollten bis zu fünf Jahre Haft angedroht werden. AFP/nd Seite 7