Fehlende Machtoption

Dass es so wie bisher mit ihrer Partei nicht weitergehen kann, wird immer mehr Personen in der SPD-Führung klar. Nach den Verlusten bei den vergangenen Landtagswahlen und wegen der schwachen Umfragewerte ist eine schwere Niederlage bei der nächsten Bundestagswahl wahrscheinlich. Ein Teil der Parteispitze macht den eigenen Vorsitzenden Sigmar Gabriel für die geringe Beliebtheit beim Wahlvolk verantwortlich. Als Kanzlerkandidaten wollen sie ihn unbedingt verhindern. Stattdessen setzen sich Gabriels Kritiker hinter den Kulissen dafür ein, dass Europaparlamentspräsident Martin Schulz im kommenden Jahr gegen Amtsinhaberin Angela Merkel antritt. Ebenfalls im Gespräch ist der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz.

Auch die Bündnisfrage wird lebhaft debattiert. Die SPD sendet wohlwollend Signale an die Linkspartei. Allerdings hat der konservative Flügel der SPD in Person des Fraktionschefs Thomas Oppermann deutlich gemacht, dass eine Koalition nur dann möglich wäre, wenn sich der kleinere Partner an den Kurs seiner Partei anpassen würde. Nach einer gleichberechtigten Annäherung klingt das nicht. Und solange es diese nicht geben wird, dürfte sich an der Situation der Sozialdemokraten so schnell nichts ändern. Dann wird es auch keine Rolle spielen, ob der Kandidat Schulz, Scholz oder Gabriel heißt. Ohne eine realistische Machtoption wäre jeder von ihnen chancenlos.