nd-aktuell.de / 11.10.2016 / Politik / Seite 8

Kenia zwingt Flüchtlinge außer Landes

Somalier müssen wegen Lagerschließung zurück

Nairobi. Bei der Schließung des größten Flüchtlingslagers der Welt in Kenia werden nach Angaben einer norwegischen Hilfsorganisation Tausende somalische Flüchtlinge zur Rückkehr in ihr Land gezwungen.

»Der Druck, mehr als 280 000 anerkannte Flüchtlinge aus dem Lager Dadaab zu treiben, hat zur planlosen und chaotischen Heimkehr« Tausender Menschen nach Somalia geführt, kritisierte der Generalsekretär der Norwegischen Flüchtlingsrates (NRC), Jan Egeland, am Montag. Die Rückkehr dieser Menschen sei weder »freiwillig noch sicher«, erklärte Egeland weiter.

Kenias Regierung hatte im Mai dieses Jahres die Schließung des nahe der somalischen Grenze gelegenen Camps für spätestens November angekündigt. Zur Begründung gaben die Behörden des ostafrikanischen Landes an, das Lager sei eine Brutstätte für islamistische Terroristen. Beweise dafür legten sie allerdings bis heute nicht vor.

Der für Kenia zuständige NRC-Vertreter Neil Turner warnte am Montag, die somalische Regierung sei angesichts der nach wie vor instabilen Lage in ihrem Land nicht in der Lage, für die vielen Rückkehrer zu sorgen und sie entsprechend zu schützen. In dem langjährigen Bürgerkriegsland leben rund eine Million Menschen nach wie vor fern von ihren Heimatdörfern, fünf Millionen müssen hungern, zudem verübt die islamistische Shabaab-Miliz immer wieder blutige Anschläge.

Zwangsabschiebungen von Flüchtlingen in Gebiete, in denen Leben oder Freiheit dieser Menschen bedroht sind, sind nach den Regeln der Genfer Flüchtlingskonvention verboten. Menschenrechtsgruppen kritisierten bereits mehrfach das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), weil es die ihrer Meinung nach unfreiwillige Rückkehr der somalischen Flüchtlinge unterstütze. AFP/nd