Versammlung des Europarates sucht Dialog mit Russland

Straßburg. Nach Meinungsverschiedenheiten im Ukraine-Konflikt versucht die Parlamentarische Versammlung des Europarates, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen. Dem Land war nach der Sezession der Krim im April 2014 das Stimmrecht in der Versammlung entzogen worden. Die russische Delegation nimmt seitdem nicht mehr an den Sitzungen teil. »Davon profitiert niemand«, sagte Parlamentspräsident Pedro Agramunt am Montag in Straßburg zu Beginn der Plenarwoche. Die Fraktionen sollen nun über das weitere Vorgehen beraten. Agramunt warnte mit Blick auf die Krim gleichzeitig davor, die Prinzipien des Europarates aufzugeben. »Die territoriale Integrität eines Staates ist zwingend zu beachten«, sagte er. Russland ist seit 1996 Mitglied im Europarat. Die wichtigste Aufgabe der Staatenorganisation ist es, die Einhaltung der Grundrechte in den 47 Mitgliedsländern zu kontrollieren. dpa/nd