Höhere Ausgaben für Sozialhilfe

Wiesbaden. Die Sozialhilfeausgaben in Deutschland steigen weiter stärker als die gesamtwirtschaftliche Leistung. Sie betrugen 2015 insgesamt 27,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das entspricht einer Zuwachsrate von 4,8 Prozent. Im Jahr zuvor waren die Leistungen für Erwerbsunfähige und für Rentner um 5,9 Prozent gestiegen - nach Steigerungen von 4,3 bzw. 5,4 Prozent in den Jahren 2013 und 2012. Besonders deutlich nahmen die Ausgaben für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu. Von den Ausgaben für Sozialhilfe entfiel mit 15,6 Milliarden Euro über die Hälfte auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Hier gab es ein Ausgabenplus von 4,5 Prozent. Die Zahl der behinderten Menschen, die Anspruch auf Leistungen zu Eingliederungshilfe haben, wächst seit Jahren. Im Dezember 2014 hatte das Statistische Bundesamt 3,1 Prozent mehr Behinderte registriert als Ende 2013. Neuere Zahlen liegen noch nicht vor.

Am stärksten war der Anstieg bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Hier meldet die Statistikbehörde ein Plus von 8,5 Prozent - bei Jahresausgaben von 5,9 Milliarden Euro. Im Dezember 2015 bezogen in Deutschland gut eine Million Erwachsene diese Leistung. Ihre Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 3,5 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte der Leistungsbezieher hatte die Altersgrenze bereits erreicht (51,6 Prozent), bezog also Grundsicherung im Alter.

Die übrigen 502 000 Menschen waren zwar im Erwerbsalter, sie waren aber, wie die Statistiker sagen, »dauerhaft voll erwerbsgemindert«. Es handelt sich hier um Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung für einen nicht absehbaren Zeitraum täglich keine drei Stunden unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein können. Zu den Sozialhilfeausgaben im vergangenen Jahr von insgesamt 27,7 Milliarden Euro zählen auch die Hilfen zur Pflege (3,6 Milliarden Euro), zum Lebensunterhalt (1,4 Milliarden Euro), zur Gesundheit, zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen. Hierfür hat der Staat 2015 zusammen 1,2 Milliarden Euro ausgegeben. epd/nd