Proteste gegen Pegida bleiben gespalten

Es gibt Jubiläen, über die freut sich fast keiner: Am Sonntag begeht die rassistische Pegida-Bewegung in Dresden ihren zweiten Jahrestag. Anders als viele ihrer bundesweiten Ableger schaffte es die Gruppierung trotz Spaltung, Gerichtsverfahren und etlicher verbaler wie körperlicher Übergriffe auf Unbeteiligte sowie Journalisten immer wieder, nicht von der Bildfläche zu verschwinden. Pegida ist noch da und lockt konstant einen harten Kern von etwa 2000 Anhängern zu den »Abendspaziergängen«. Das ist einerseits viel weniger, als die Bewegung vor einem Jahr auf ihrem Höhepunkt mit 15 000 Teilnehmern mobilisierte, aber weitaus mehr, als Ableger wie Bärgida (Berlin) oder Mvgida (Schwerin) jemals auf die Straße brachten.

Eine vergleichbare Mobilisierung erreichten allenfalls die Legida-Aufmärsche in Leipzig im Frühjahr 2015 mit bis zu 5000 Teilnehmern. Doch anders als in der sächsischen Landeshauptstadt ist Legida faktisch tot, während Pegida weiter Schlagzeilen produziert, zuletzt bei den Einheitsfeiern am 3. Oktober. Die auf den wütenden rechten Mob vor der Dresdner Frauenkirche folgenden Reaktionen zeigen symbolhaft, warum Pegida sich bis heute behauptet. »Ich glaube, dass der Zeitpunkt gekommen ist, an dem wir uns die Frage stellen müssen, in welcher Stadt wir leben wollen«, schrieb Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einem Offenen Brief vor einigen Tagen.

Für viele Initiativen kommt der Aufschrei aus dem Rathaus zwei Jahre zu spät. Bei »Dresden ist bunt« ist man auf Hilbert nicht gut zu sprechen, findet den plötzlichen Aufruf zum Engagement der Bürger »zynisch«. Franziska Fehst von »Dresden Nazifrei« kommentiert: »Das hätte man alles auch viel früher und schneller erkennen können, statt jahrelang vergeblich und sinnlos Dialogangebote an Demokratiefeinde zu machen.« Das Bündnis verweist auf die Erfahrungen anderer Städte wie Jena und Leipzig, wo sich die Stadtoberhäupter viel früher aktiv gegen die Pegida-Ableger Thügida und Legida wehrten.

Unvergessen ist eine Leipziger Stadtratssitzung vom 21. Januar 2015, die auf Antrag der Linksfraktion unterbrochen wurde, um gegen einen stattfindenden Legida-Aufmarsch zu protestieren. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) unterstützte den Antrag und musste sich heftige Kritik aus der CDU anhören. Wohlgemerkt handelte es sich damals erst um den zweiten Aufmarsch des noch neuen rechten Bündnisses. Doch Jung lehnte schon damals jeglichen Dialog mit der Gruppierung ab. Die Leipziger LINKEN-Politikerin Juliane Nagel fand später lobende Worte: »Die hiesige Stadtspitze hat sich immer wieder - sicher auch aus Gründen des Stadtmarketing - gegen Naziaufmärsche und -domizile ausgesprochen.«

Und in Dresden? Hilbert übt sich zwar in Aktionismus, tritt aber auch als Spalter der Gegenproteste auf. So lädt die Stadtspitze für Montag zu einem Bürgerfest. Zur gleichen Zeit ruft bereits das Bündnis »Herz statt Hetze« zu einer Demonstration auf. Auch der Initiative ist es zu verdanken, dass Pegida seinen Jahrestag nicht als eine symbolträchtige Montagsdemonstration begehen kann. Mit dem Bürgerfest hat man sich arrangiert. »Herz statt Hetze« spricht versöhnlich von einer ergänzenden Veranstaltung für alle, die keine Lust auf eine politische Demonstration hätten.