nd-aktuell.de / 27.10.2016 / Berlin / Seite 11

CDU-Stadträtin ins Rathaus Köpenick?

Marina Mai

Es gibt nichts, was es nicht gibt. Kaum ein Satz trifft in diesen Tagen besser zu auf die politischen Verhältnisse im Südostbezirk Treptow-Köpenick. Dort hat der umstrittene CDU-Politiker Michael Vogel nun zugestimmt, doch in der auf sieben Mitglieder geschrumpften CDU-Fraktion im Bezirksparlament zu bleiben. Zuletzt hatte er seinen Austritt erklärt, aus Frust darüber, dass nicht er selbst, sondern Nachwuchspolitiker Maik Penn für die Christdemokraten als Stadtrat nominiert wurde. Mit Vogels Fraktionsaustritt hätte seine Partei allerdings das Recht verloren, überhaupt einen Stadtrat zu nominieren. Dazu wäre sie mit nur sechs Mitgliedern schlicht zu klein. Das Nominierungsrecht hätte dann die Linkspartei gehabt.

Und: Laut Presseerklärung der CDU wird diese auch nicht mehr Maik Penn, Vogels Widersacher also, als Stadtrat nominieren, sondern Cornelia Flader. Die Schulleiterin aus Bohnsdorf steht im Ruf, gut mit Vogel zu können. Ein Schelm, wer da an Erpressung denkt. Vogel hatte zuvor der »Berliner Zeitung« erklärt, mit Maik Penn als Stadtrat »hätte man politisch nichts bewegen können«. Um ihn zu verhindern, hatte er hingenommen, dass seine Fraktion ohne Stadtrat da steht.

Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, nimmt die neue Entwicklung sportlich. »Der CDU steht das Recht zu, einen Stadtrat zu nominieren. Das heißt dann logischerweise, dass unsere zweite Kandidatin Sandra Obermeyer erst einmal Bezirksverordnete bleibt.« Jähe Wendungen nicht ausgeschlossen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick an diesem Donnerstag könnte noch für Überraschungen gut sein.