Manöver als Warnung an die NATO

Derzeit passt wieder mal kein Blatt zwischen die beiden ostslawischen Brüder Russland und Belarus. Im September 2017 wollen sie sogar gemeinsame Strategie-Manöver abhalten. So jedenfalls beschlossen es die Kollegien der Verteidigungsministerien jetzt auf einer gemeinsamen Tagung in der belarussischen Hauptstadt Minsk. Wichtigster Punkt der Tagesordnung: Maßnahmen, mit denen das weitere Vordringen der NATO Richtung Osten gestoppt wird. Belarus ist Mitglied des von Russland dominierten Verteidigungsbündnisses der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS. Zusammen haben beide eine über 2200 Kilometer lange Grenze zum westlichen Militärbündnis. Dort, so Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoygu zu Beginn der Tagung, würden die USA und deren europäische Verbündete ein »Angriffspotenzial« konzentrieren. Gemeint waren die vom NATO-Gipfel im Juli beschlossene Stationierung von Truppen und die Ausdehnung der militärischen Infrastruktur bis an die GUS-Westgrenzen.

Schoygu kritisierte zudem, die USA würden anderen Staaten durch politischen, wirtschaftlichen und zuweilen sogar militärischen Druck ihren Willen aufzwingen und gegen Russland einen »Informationskrieg« führen. Moskau wie Minsk würden das als unfreundlichen Akt werten und sähen sich zu Gegenmaßnahmen im Interesse der gemeinsamen Sicherheit gezwungen.

Die geplanten Manöver mit dem Code-Namen »Zapad 2017« (Zapad heißt »Westen«), bei denen vor allem das Zusammenwirken von Teilstreitkräften und Waffengattungen geübt werden soll, sind nur Teil jener »asymmetrischen Antwort«, mit der Moskau auf wachsende Sicherheitsrisiken an seinen Westgrenzen reagiert. Der Maßnahmenkatolog beinhaltet auch eine Intensivierung der militärtechnischen Zusammenarbeit mit Belarus.

Dabei geht es vor allem russische Unterstützung für Umrüstung und Modernisierung der belarussischen Streitkräfte. Dazu soll der Verteidigungshaushalt für 2017 erheblich aufgestockt werden. Aktuell sind es umgerechnet knapp zwei Milliarden Dollar, was 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.

Belarus hat derzeit rund 62 000 Mann unter Waffen, Letztere stammen meist noch aus Sowjetzeiten. Auch im eigenen westlichen Militärbezirk will Moskau Truppen und Technik verstärken. So sollen zwei Divisionen an die Grenzen in Südrussland verlegt und in Westrussland bei Smolensk soll eine Brigade mit 10 000 Soldaten aufgestellt werden.

Auch sollen Einheiten, die derzeit 1500 Kilometer von der finnischen Grenze entfernt stehen, dorthin zurückkehren, sollte der nördliche Nachbar NATO-Mitglied werden. Das hatte Präsident Wladimir Putin den Gastgebern schon bei seinem Besuch in Helsinki Anfang Juli angedroht.

Vor allem aber: Im Raum Kaliningrad stehen seit Oktober wieder atomwaffenfähige Raketensysteme des Typs »Iskander«. Die Basis-Variante hat eine Reichweite von mehr als 400 Kilometern, die in der Ostsee-Exklave stationierte Modifikation bringt es locker auf das Doppelte. Die mit Kernsprengköpfen bestückten Raketen könnten daher im Ernstfall auch das rund 650 Kilometer entfernte Berlin erreichen.

Zu Manövern hatte Moskau die Iskander-Systeme schon 2015 mit Schiffen kurzzeitig nach Kaliningrad verlegt, dann jedoch wieder abgezogen. Das sei auch in Zukunft geplant, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau. Der Westen - allen voran Polen und die baltischen Staaten - zeigte sich »tief beunruhigt.«