Bildungsträger kritisieren Rot-Rot-Grün

Erfurt. Zum Dezember soll das neue Thüringer Gesetz für die Erwachsenenbildung verabschiedet werden. Doch einige Träger sind enttäuscht von der rot-rot-grünen Landesregierung und üben scharfe Kritik an deren Entwurf. Dieser markiere »einen Punkt, an dem die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Einrichtungen und der Bildungspolitiker der derzeitigen Regierungskoalition gefährdet ist«, heißt es in einer Mitteilung des sogenannten Landeskuratoriums für Erwachsenenbildung. Wichtige Änderungsvorschläge der Träger seien nicht berücksichtigt worden.

Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (LINKE) verteidigte die Regierung gegen die Kritik. »Der Gesetzentwurf wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Landeskuratorium für Erwachsenenbildung erarbeitet«, sagte sie der dpa. Zwar sei nicht jeder Wunsch erfüllbar. Aber Rot-Rot-Grün plane ab 2018 eine Erhöhung der Mittel für die Erwachsenenbildung um knapp 20 Prozent - von derzeit 6,7 auf 7,9 Millionen Euro pro Jahr.

Rot-Rot-Grün habe die Lage der Träger der Erwachsenenbildung bislang nur in »homöopathische Dosen« verbessert, heißt es in der Mitteilung des Kuratoriums. Man sei auch von dem aktuellen Entwurf enttäuscht. Dabei habe sich doch vor allem die LINKE in ihren Zeiten als Oppositionspartei stets für deutlich mehr Geld für die Erwachsenenbildung ausgesprochen. Das Versprechen sei nicht eingelöst worden.

Damit werde die Gesetzesnovelle auch zu einem Glaubwürdigkeitsproblem von Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE), erklärte der Vorsitzende des Landeskuratoriums, Uwe Roßbach. Das Kuratorium berät die Landesregierung in allen Fragen der Erwachsenenbildung. In ihm sind Vertreter von freien Bildungsträgern wie auch der Volkshochschulen des Landes organisiert.

Das Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz muss bis zum Ende des Jahres novelliert werden. Das Kabinett hatte einen überarbeiteten Text der Novelle bereits verabschiedet, im Dezember soll der Entwurf im Landtag abschließend beraten werden. dpa/nd