nd-aktuell.de / 10.11.2016 / Politik / Seite 7

Korvetten im Ausverkauf

Bundestagslobbyisten wollen Rüstung lancieren

Der Vorschlag kam wie aus heiterem Himmel. Die Bundestag-Haushaltexperten Johannes Kahrs (SPD) und Eckhardt Rehberg (CDU) stellten fest, dass die Deutsche Marine dringend fünf weitere Korvetten für 1,5 Milliarden Euro benötigt. Es hagelte Kritik unter anderem sogar aus dem Verteidigungsausschuss. Man erinnerte sich an die noch immer nicht vollständig auskurierten Kinderkrankheiten der ersten Fünferserie K 130 und stellte fest, dass die Schiffe inzwischen moralisch längst jenseits des Brauchbaren seien.

Auch im Verteidigungsministerium schien man überrascht vom Vorstoß der beiden Abgeordneten, die ihre Wahlkreise zufällig an der Küste haben. Doch plötzlich entdeckte man nun im Hause von Ursula von der Leyen (CDU), dass man nur mit fünf zusätzlichen Korvetten die »Schere zwischen steigenden Einsatzverpflichtungen und sinkender Flottenstärke« ein wenig schließen könnte. Offenbar finden die Rüster den Gedanken charmant, dass man über diesen krummen Weg eine Ausschreibung des milliardenschweren Auftrags umgehen kann.

In einem vertraulichen Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel an den Verteidigungsausschuss ist Erstaunliches zu lesen. Bereits im Dezember 1997 habe man insgesamt 15 Korvetten gefordert, doch sie wegen »nicht ausreichenden finanziellen Ressourcen des Einzelplanes 14« nicht in Auftrag gegeben. Und damit niemand glaubt, dass damit der Hunger auf weitere Schiffe gestillt ist, verweist der Staatssekretär darauf, dass auch im Bereich der Fregatten einiges im Argen liege. hei