Abschiebungsbeobachter berichten

Von den Flughäfen Tegel und Schönefeld werden immer mehr Menschen abgeschoben. In den Jahren 2014 und 2015 seien von den beiden Airports insgesamt 1639 Personen in ihre Heimatländer zurück geführt worden, wie aus dem ersten Tätigkeitsbericht des Forums Abschiebung Berlin-Brandenburg (FABB) hervorgeht, der am Montag veröffentlicht wurde. Bundesweit lag die Zahl der Abschiebungen den Angaben zufolge im gleichen Zeitraum bei 8557.

»Die Abschiebungszahlen nehmen aktuell weiter zu«, erklärte Barbara John, Moderatorin des FABB und ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats. Ziel des Forums sei es, dabei Defizite zu erkennen, auf Verbesserungen hinzuwirken und »die Abschiebungsprozesse so wenig belastend wie möglich zu gestalten«, so John.

Seit Anfang des Jahres 2014 werden an den Berliner Flughäfen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern beziehungsweise Ausländern durch einen FABB-Beobachter begleitet. Insgesamt wurden so bislang 610 Einzelrückführungen und 18 Sammelrückführungen begleitet.

Das Forum Abschiebungsbeobachtung war 2013 auf Initiative des Jesuiten-Flüchtlingsdienst und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz gegründet worden, um sich mit Fragen und Problemfeldern im Zusammenhang mit dem Vollzug von Abschiebungen auf dem Luftweg zu beschäftigen.

In dem Forum sind neben der Bundespolizei als Vollzugsbehörde, den am Abschiebungsverfahren beteiligten Behörden der Länder Berlin und Brandenburg auch beide großen Kirchen, die Wohlfahrtsverbände, der UNHCR sowie Amnesty International und Pro Asyl vertreten. Die Stelle der Abschiebungsbeobachtung wird von Berlin und Brandenburg, der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Katholische Kirche im Erzbistum Berlin sowie dem Caritasverband für das Erzbistum Berlin finanziert. epd/nd