Schulz wechselt in die Bundespolitik

Berlin. Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht zum Donnerstag. Zuvor hatte bereits die »Süddeutsche Zeitung« über einen bevorstehenden Wechsel des SPD-Politikers nach Berlin berichtet. Auch der Deutschen Presse-Agentur wurde dies aus SPD-Kreisen bestätigt. Der Rheinländer soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017 antreten, wie die »Süddeutsche« schreibt. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei bereits kommuniziert worden.

Offen ist die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik übernehmen könnte. Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Im Gespräch ist er auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den die Große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat. Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der »K-Frage«. Er scheint aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz› Stunde schlagen. Als weiteren Aspiranten nennt die »Süddeutsche« Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

Bislang hieß es aus der SPD, die Partei wolle sich von Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur nicht unter Druck setzen lassen und erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen die CDU-Amtsinhaberin ins Rennen schickt. Diese Frage solle auf einer Vorstandsklausur geklärt werden, beschloss die SPD-Spitze am Montag einstimmig. Auch die Festlegung auf einen Nachfolger für Steinmeier wurde für die zweite Januarhälfte avisiert. Doch womöglich geht es nun noch schneller.

Kürzlich machte eine Meldung der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« die Runde, Schulz wolle nur dann Steinmeiers Nachfolge antreten, wenn er die Zusage für die SPD-Kanzlerkandidatur bekomme. Mit Empörung wiesen das die Parteizentrale und der Europapolitiker zurück. Nach dpa-Informationen bot Gabriel seinem alten Weggefährten an, das Außenamt für die acht Monate bis zur Bundestagswahl im Herbst zu übernehmen.

DGB-Chef Reiner Hoffmann drängt die Sozialdemokraten unterdessen zu einer schnellen Entscheidung in der »K-Frage«. »Die Leute sollten rasch wissen, wer als Kanzlerkandidat gegen Frau Merkel antritt«, sagte er der »Passauer Neuen Presse«, allerdings noch vor Schulz‹ Ankündigung, in die Bundespolitik wechseln zu wollen. »Wir leben in unübersichtlichen Zeiten. Deshalb ist Klarheit wichtig.« Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, begrüßte den Beschluss seines Parteifreundes. Auf Twitter kommentierte er den bevorstehenden Wechsel mit den Worten: »Gut so!« dpa/nd