nd-aktuell.de / 26.11.2016 / Berlin / Seite 13

Grüne Basis über Koalition sehr erfreut

Die Berliner Grünen wollen nach mehr als 15 Jahren zurück in den Senat - und das begleitet von einer neuen Parteispitze. Der Partei-Linke aus Kreuzberg, Werner Graf (36), und die Vertreterin des Realo-Flügels aus Steglitz-Zehlendorf, Nina Stahr (34), stellten sich am Donnerstagabend bei einem Kleinen Parteitag der Basis als neues Team vor. Die Neuwahl ist nötig, weil die beiden bisherigen Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden. Bei den Grünen gilt die strikte Trennung von Amt und Mandat.

Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag stieß bei den Mitgliedern auf große Zustimmung. Die meisten der mehr als 15 Redner hoben die Punkte hervor, die in ihren Augen eine kräftige grüne Handschrift tragen. Dazu zählten sie die enorme Steigerung der Mittel für den Ausbau des Radverkehrs, mehr Geld auch für eine ökologische Sanierung der Schulen, mehr bezahlbaren Wohnraum oder ein günstigeres Sozialticket. Berlin baue die ersten Schulen aus Holz, bekomme ein echtes Energie-Stadtwerk. Kritisch wurde gefragt, warum sich die Grünen die Verantwortung für das Innenressort immer noch nicht zutrauen.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge für die drei Grünen-Senatorenposten sowie die neue Doppelspitze soll bei einem Parteitag am 3. Dezember abgestimmt werden. dpa/nd