nd-aktuell.de / 03.12.2016 / Politik

Grüner Beck mit schlechten Karten für nächsten Bundestag

Parteilinker bleibt bei Listenaufstellung in NRW ohne sicheren Platz

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat schlechte Aussichten auf einen Wiedereinzug in den nächsten Bundestag. Bei einem Parteitag der nordrhein-westfälischen Grünen in Oberhausen unterlag der 55-jährige Bundestagsabgeordnete in einer Kampfkandidatur um einen der letzten aussichtsreichen Plätze. Auf Platz 12 der NRW-Kandidatenliste für die Bundestagswahl wurde mit rund 70 Prozent der gültigen Stimmen der agrarpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff, gewählt. Beck unterlag mit nur 66 gegen 188 Stimmen. Bei der Bundestagswahl 2013 waren die ersten 13 Kandidaten der Landesliste ins Parlament eingezogen.

Beck gehört zum linken Flügel der Grünen und sitzt bereits seit 1994 im Bundestag. Er ist religions- und migrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Zuletzt sorgte der Kölner im vergangenen Frühjahr für Negativ-Schlagzeilen als die Berliner Polizei Drogen bei ihm fand. Das Verfahren wurde wegen geringer Schuld gegen eine Zahlung von 7000 Euro beendet. Innenpolitischer Sprecher der Fraktion ist Beck seitdem aber nicht mehr. Außerdem eckte er mit früheren Positionen zur Entkriminalisierung der Pädosexualität an, von denen er sich später allerdings distanziert hatte.

Vor den rund 300 Parteitagsdelegierten hatte Beck zuvor ausdrücklich um Vertrauen geworben mit, wie er sagte, »meiner Hartnäckigkeit und Ungeduld und auch mit meinen Fehlern«.

Auf Platz 1 der Landesliste wählte der mitgliederstärkste Grünen-Landesverband mit über 92 Prozent Zustimmung Britta Haßelmann, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion. Eine Gegenkandidatin hatte die 54-Jährige nicht. Auf Platz 2 setzte sich der stellvertretende Vorsitzende, der Klima- und Verkehrsexperte der Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, in einer Kampfkandidatur gegen den Landesvorsitzenden Sven Lehmann durch. Damit gehen die NRW-Grünen auf beiden Spitzenplätzen mit anderen Gesichtern in den Wettbewerb um die Wählerstimmen als bei der Bundestagswahl 2013. Damals war die frühere NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn die Nummer 1. Sie strebt aber kein Mandat mehr an. Die damalige Nummer 2 war damals Volker Beck. dpa/nd