nd-aktuell.de / 05.12.2016 / Kommentare / Seite 4

Es wird eng für Park Geun Hye

Olaf Standke über den Machtkampf in Südkorea

Olaf Standke

Die südkoreanischen Wähler haben mit den Füßen längst abgestimmt: Wieder waren am Wochenende Millionen auf der Straße, um den sofortigen Rücktritt von Präsidentin Park Geun Hye zu fordern. Zu Recht. Die konservative Staatschefin war einst auch mit dem Versprechen angetreten, die politische Korruption zu bekämpfen. Doch nun treffen sie in der Affäre um ihre langjährige Freundin Choi Soon Sil selbst schwere Vorwürfe. Choi wird u.a. der unbefugten Einmischung in Regierungsgeschäfte beschuldigt; die Staatsanwaltschaft glaubt sogar, Beweise für eine direkte Mittäterschaft Parks zu haben.

Die Tochter des verstorbenen Diktators Park Chung Hee versucht inzwischen nur noch, eine Amtsenthebung per Gerichtsbeschluss zu vermeiden. Doch ihr bedingtes Rücktrittsangebot - die angeschlagene Präsidentin macht den Abschied von einer Einigung der Parteien auf einen geordneten Machtübergang abhängig - ist Zeitschinderei, bleibt sie doch im Amt immun gegen gewöhnliche Strafverfahren. So zeigten ihre Gegner im Parlament jetzt Einigkeit und wollen am Freitag über ein Amtsenthebungsverfahren abstimmen lassen. Parks letzte Hoffnung: Die drei Oppositionsparteien brauchen für die notwendige Zweidrittelmehrheit auch Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei. Deren Führung will allerdings lieber einen Rücktritt, als Verhandlungsmasse. Auch diese Taktiererei bringt die Volksseele zunehmend zum Kochen.