nd-aktuell.de / 05.12.2016 / Politik

Nachrichten - kurz und knackig

+++ Fahrverbote wegen Smogbelastung in Paris +++ Japanischer Regierungschef Abe will Pearl Harbor besuchen +++ Zehntausende protestieren in Brasilien gegen Korruption +++

Paris: Fahrverbote wegen Smogalarms[1]

Wegen hoher Smogbelastung in Paris haben die Behörden für Dienstag Fahrverbote verhängt. Der Polizeipräfekt der französischen Hauptstadt ordnete an Montag an, dass jedes zweite Auto stehenbleiben müsse. Fahren dürfen nur Fahrzeuge, bei denen die letzte Ziffer im Nummernschild gerade ist. Sollte die sehr selten ergriffene Maßnahme auf Mittwoch verlängert werden, wären Fahrzeuge mit einer ungeraden Endziffer an der Reihe. Die Fahrverbote gelten für die französische Hauptstadt und 22 angrenzende Gemeinden. Im Gegenzug wird der öffentliche Nahverkehr am Dienstag kostenlos sein. Die Bewohner von Paris leiden bereits seit Tagen unter starker Luftverschmutzung, am Montag war der berühmte Eiffelturm von Smog umhüllt. Bürgermeisterin Anne Hidalgo hatte bei der zuständigen Polizeipräfektur vergeblich bereits für Montag Fahrverbote beantragt. Es galten aber schärfere Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Japanischer Regierungschef Abe will Pearl Harbor besuchen[2]

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will 75 Jahre nach dem Angriff seines Landes auf die US-Pazifikflotte in Pearl Harbor den historischen Ort aufsuchen. Er werde Pearl Harbor Ende Dezember zusammen mit US-Präsident Barack Obama besuchen, sagte Abe laut japanischen Medien am Montag. Er wolle der Opfer gedenken. Am 7. Dezember 1941 hatten japanische Kampfbomber die Hawaii-Insel Oahu ohne Kriegserklärung angegriffen und der US-Kriegsmarine einen schweren Schlag versetzt. Das brachte den Kriegseintritt der USA und war der Anfang vom Ende des japanischen Imperialismus.

Zehntausende protestieren in Brasilien gegen Korruption[3]

Zehntausende Demonstranten sind in Brasilien am Sonntag (Ortszeit) gegen Korruption auf die Straßen gegangen. Der Protest richtete sich gegen eine Gesetzesinitiative, die den Handlungsspielraum von Ermittlern und Richtern in Korruptionsfällen einschränken soll. Die Organisatoren sprachen von mehr als 400.000 Demonstranten in über 80 Städten. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit 75.000 an. Die größten Märsche fanden in São Paulo und Rio de Janeiro statt, wie die Zeitung »O Globo« in ihrer Internetausgabe berichtete. Die Proteste richteten sich in erster Linie gegen Senatspräsident Renan Calheiros und Parlamentspräsident Rodrigo Maia. Das Parlament hatte vergangene Woche ein lange gefordertes Anti-Korruptionsgesetz in wesentlichen Punkten verwässert und Strafandrohungen für Richter und Staatsanwälte bei Überschreitung ihrer Kompetenzen aufgenommen. Nach der Verabschiedung mit deutlicher Mehrheit im Parlament versuchte Renan bislang erfolglos, das Gesetz im Senat zur Abstimmung zu bringen.

Bad Aibling: Dreieinhalb Jahre Haft für Fahrdienstleiter[4]

Im Prozess um das verheerende Zugunglück von Bad Aibling mit zwölf Toten hat das Landgericht Traunstein den angeklagten Fahrdienstleiter am Montag zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand Michael P. wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung für schuldig. P. habe sich durch Handyspielerei von seinen Pflichten ablenken lassen und sei alleine verantwortlich für den Frontalzusammenstoß zweier Meridian-Züge am 9. Februar, sagte der Vorsitzende Richter Erich Fuchs.

Neuseelands Premier tritt überraschend zurück[5]

Völlig überraschend hat Neuseelands Regierungschef John Key trotz brummender Wirtschaft, großer Beliebtheit und guten Aussichten auf eine Wiederwahl seinen Rücktritt angekündigt. Seine konservative Neuseeland-Nationalpartei werde am 12. Dezember einen Nachfolger wählen, erklärte Key am Montag. Er scheide am gleichen Tag aus dem Amt, bleibe aber zunächst Abgeordneter. Die Wahlen finden im kommenden Jahr statt, spätestens im November. Als Grund für seinen Rücktritt nannte Key seine Familie. Alle Augen lagen auf seiner Frau Bronagh, die Key (55) schon auf der High School kennengelernt hatte. Sie äußerte sich aber nicht. Die beiden haben zwei erwachsende Kinder. Agenturen/nd