Bei Suche per Hand alte NSU-Akten entdeckt

Potsdam. Das skandalöse Schreddern von NSU-Akten durch die Staatsanwaltschaften Potsdam und Frankfurt (Oder) hat als Nebeneffekt wenigstens auch eine gute Seite. Nach Bekanntwerden der Aktenvernichtung hatte Justizminister Stefan Ludwig (LINKE) persönlich veranlasst, nach noch vorhandenen Dokumenten zu suchen. Wie das Justizressort am Montag mitteilte, sind nach umfangreichen Recherchen zwar keine kompletten Bestände, aber immerhin Restakten und weitere Informationen aufgefunden worden, die für die Aufklärung des NSU-Komplexes relevant sein könnten. Sie seien nun bereits an die Untersuchungsausschüsse im Landtag und im Bundestag übersandt worden. »Bei den übermittelten Daten handelt es sich unter anderem um Informationen zu Ermittlungsverfahren gegen einen ehemaligen V-Mann«, heißt es. Bislang lagen die Unterlagen nicht vor, da sie aus den Jahren 1992 bis 1998 stammen und in den Datenbeständen des 1999 eingeführten Informationssystems MESTA nicht erfasst waren. Nunmehr sei damit begonnen worden, Registerbücher aus der Zeit vor der Einführung von MESTA »auf etwaige weitere Altverfahren auch per Hand zu sichten«. Dabei seien die jetzt übermittelten Hinweise gefunden worden. »Die neuen Funde zeigen, dass es richtig war, die Recherche nochmals im Detail aufzunehmen«, obwohl dies für eine erhebliche Arbeitsbelastung gesorgt habe, meinte Justizminister Ludwig. Er versprach, dass die intensive Recherche nach NSU-Akten fortgesetzt werde, um die Aufklärung zu unterstützen. nd