EZB verlängert Anleihenkaufprogramm

Berlin. Die Europäische Zentralbank (EZB) glaubt offenbar nicht, dass die Eurozone bald aus dem Gröbsten raus kommt. Sie beschloss am Donnerstag, ihr Anleihenkaufprogramm bis Ende nächsten Jahres fortzusetzen. Ursprünglich sollte es Ende Ende März 2017 auslaufen.

EZB-Präsident Mario Draghi betonte jedoch, das Führungsgremium der Notenbank habe am Donnerstag nicht über einen Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik gesprochen. Die EZB werde für eine lange
Zeit an den Märkten präsent sein, sagte der Italiener: »Anhaltende Präsenz ist unsere heutige Botschaft.« Verbraucher sollten also auf absehbare Zeit nicht mit steigenden Sparzinsen rechnen.

Die EZB kauft seit März vergangenen Jahres im Rahmen des APP-Programms im großen Stil Vermögenswerte auf, um so die Inflationsrate in der Währungsunion wieder auf die Zielmarke von knapp unter zwei Prozent ansteigen zu lassen und die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Bereits im März diesen Jahres weitete die EZB das Volumen ihres Aufkaufprogramm von 60 auf 80 Milliarden Euro monatlich aus. Ab April sollen die Käufe wieder monatlich 60 Milliarden Euro schwer sein. Mittlerweile hat sie deswegen Wertpapiere in Höhe von über 1,4 Billionen Euro in ihren Büchern.

Den Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken frisches Zentralbankgeld besorgen können, beließ die EZB auf dem Rekordtief von null Prozent. Parken Banken überschüssiges Geld bei der EZB, müssen sie dafür
weiterhin 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen.

»Egal ob Brexit oder italienische Regierungskrise - EZB-Chef Draghi bleibt der Schutzheilige der Investmentbanker, Konzerne und Multimillionäre«, kommentierte die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht die Entscheidung der Notenbanker. Denn das Einzige, was durch Draghis Geldschwemme unbeirrt steige, seien die Immobilien- und Aktienpreise sowie der Cash in den Kassen großer Unternehmen, die - anders als Mittelständler - von seinen Anleihekäufen profitieren.

Draghi selbst betonte abermals, dass die EZB die Eurozone nicht alleine aus der Krise führen könne. »Strukturreformen sind in allen Eurostaaten notwendig«, so Draghi. Wie diese aussehen sollen kann man am Beispiel Griechenlands sehen. Die EZB ist Teil der Gläubigerinstiutionen, die dem Krisenland im Gegenzug zu Krediten ein massives Sparprogramm zu Lasten der Bevölkerung auferlegten. Auch jetzt ist noch ein Viertel aller Griechen arbeitslos. spo/mit Agenturen