nd-aktuell.de / 20.12.2016 / Kommentare / Seite 4

Konfuzius’ Credo

Olaf Standke über den Russland-NATO-Rat in Brüssel

Olaf Standke

Gelegentlich ist in der Politik schon der Weg das Ziel. Unter dieses Konfuzius-Credo fällt auch das Treffen des NATO-Russland-Rates am Montag in Brüssel. Fast zwei Jahre lang lag der Dialog wegen des Ukraine-Konflikts auf Eis, erst im April fanden beide Seiten wieder an den Gesprächstisch - gestern zum dritten Mal in diesem Jahr und auf Botschafterebene. Konkrete Beschlüsse wurden da kaum erwartet, und am Ende blieb die Brüsseler Runde in der Tat ohne greifbare Ergebnisse - egal ob es nun um die Ukraine oder um die Risikoreduzierung bei Militärmanövern ging. Zumindest aber, so war von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu hören, habe es eine umfassende und offene Diskussion gegeben. Dieser Rat sollte nicht klein geredet werden. Es ist das wichtigste Gesprächsgremium, das beide Seiten haben. Ins Leben gerufen wurde es gut ein Jahrzehnt nach Ende des Kalten Krieges vor allem, um sich auf Augenhöhe gegenseitig zu informieren und das Risiko militärischer Zwischenfälle zu verringern. Die inzwischen entstandenen tiefen Konfliktgräben zeigen, wie leichtfertig es wäre, ihn gerade jetzt zu Grabe zu tragen - selbst wenn sein Ertrag im Augenblick nicht eben groß erscheint. Allerdings sagte Konfuzius auch: Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen.