Sich selbst überlassen

Kinder und Jugendliche sind vor Gefahren im Internet nach Einschätzung von Medienexperten nicht ausreichend geschützt. Es sei zu beobachten, dass beim Jugendschutz in Deutschland immer mehr auf Selbstkontrolle und damit auf die Verantwortung von Anbietern gesetzt werde, sagte der Direktor der Landesmedienanstalt Thüringen, Jochen Fasco. »Das heißt, dass die Anbieter sich selbst organisieren und Schutzmaßnahmen schaffen sollen. Das kann funktionieren, muss aber nicht.« Es gebe eine Reihe von Unternehmen im Internet, die sich im Zweifel nicht unter dem Dach der Selbstkontrolle versammelten.

Nach Fascos Einschätzung wird es vor allem dann problematisch, wenn Anbieter wie Google und Facebook ihren Sitz im Ausland haben. Mitunter sei es schwierig, bei Verstößen Sanktionen durchzusetzen. »Manchmal fehlt es bei ausländischen Akteuren an einer zustellungsfähigen Adresse«, erklärte Fasco. »Reine Selbstkontrolle reicht nicht aus.« Es brauche immer Einrichtungen, die am Ende zum Beispiel mit Bußgeldern durchgreifen könnten.

Möglichen Verletzungen geht die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten nach. Sie prüft Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und beschließt entsprechende Schritte, die von den Landesmedienanstalten umgesetzt werden. »Wenn wir problematische Seiten im Internet finden oder hierüber informiert werden, werden die Betreiber angeschrieben und aufgefordert, Inhalte aus dem Netz zu nehmen«, erläuterte Fasco. »Viele reagieren sofort. Nicht wenige machen aber gar nichts.« Bei strafrechtlich relevanten Themen werde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. dpa/nd