Ermittlungen wegen Spionage gegen Ditib

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageaktivitäten im bundesweiten Dachverband der türkischen Moscheegemeinden (Ditib). »Wir ermitteln gegen Unbekannt«, bestätigte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Mittwoch gleich lautende Angaben des Grünen-Politikers Volker Beck. Ihm zufolge sagte die Leiterin der Abteilung Spionage der Bundesanwaltschaft, Heike Neuhaus, im Bundestagsinnenausschusses, dass am Mittwoch Ermittlungen aufgenommen wurden.

Ditib hatte in der vergangenen Woche bestätigt, dass Imame des Verbands Informationen über Anhänger des in der Türkei als Staatsfeind gesuchten Predigers Fethullah Gülen nach Ankara geschickt hatten. Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga sagte dazu der »Rheinischen Post«: »Die schriftliche Anweisung des türkischen Religionspräsidiums Diyanet war nicht an die Ditib gerichtet, trotzdem folgten dem einige wenige Ditib-Imame fälschlicherweise.«

Ditib werden rund 900 Moscheegemeinden in Deutschland zugerechnet. Der Verband untersteht letztlich der Kontrolle des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Bereits im Dezember wurde in Medien berichtet, das Ditib auf Geheiß türkischer Konsulate womöglich Kritiker Erdogans ausspähte und bei den Konsulaten denunzierte.

Beck erklärte, er habe dazu im Dezember Anzeige beim Generalbundesanwalt erstattet. Nun müsse geklärt werden, ob es in der Zwischenzeit eine Ausreise Tatverdächtiger durch die späte Aufnahme von Ermittlungen gegeben habe.

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hatte im Dezember gefordert, die rund ein Dutzend türkischen Konsulate in Deutschland auf Mitarbeiter des türkischen Geheimdiensts MIT zu untersuchen, die möglicherweise nicht offiziell gemeldet sind. nd/AFP