Ausgaben für Geflüchtete »Konjunkturprogramm«

Das Bundesfinanzministerium hat die Ausgaben für die Asyl- und Flüchtlingspolitik im vorigen Jahr auf 21,7 Milliarden Euro beziffert. In den Ausgaben des Bundes enthalten sind Entlastungen für Länder und Kommunen von 9,3 Milliarden Euro, 7,1 Milliarden für Fluchtursachenbekämpfung sowie Kosten für Aufnahme und Unterbringung, Integrationsleistungen und Sozialtransfers. Ein Großteil des Geldes floss nach Einschätzung des Wirtschaftsforschers Ferdinand Fichtner an deutsche Unternehmen. »Man kann das auch als ein riesiges Konjunkturprogramm bezeichnen«, zitierte »Spiegel Online« den Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Er schätze, dass etwa 90 Prozent der Mittel etwa über Mietzahlungen, Bau-Investitionen oder Ausgaben der Flüchtlinge für Lebensmittel und Alltagsbedarf an Unternehmen in Deutschland gegangen seien. AFP/nd