nd-aktuell.de / 01.02.2017 / Politik / Seite 1

Neuer Streit um Irans Raketentests

EU sieht Verstoß gegen Resolution des Sicherheitsrats, Russland nicht

Brüssel. Zwischen Iran und dem Westen bahnt sich neuer Streit über militärische Raketentests an. Die EU bewertete am Dienstag den jüngsten iranischen Test als nicht vereinbar mit der UN-Resolution 2231 und warnte vor Konsequenzen. Teheran widersprach hingegen dieser Darstellung.

»Es handelt sich bei unseren Tests um Raketen ohne nukleare Sprengköpfe, daher ist es auch kein Verstoß«, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Außerdem seien diese Tests keine Bedrohung für andere Länder und dienten lediglich der Verteidigung der iranischen Grenzen.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erklärte in Brüssel, es sei nun am Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Würde das Gremium offiziell einen Bruch der Resolution feststellen, könnte dies den Weg für neue Sanktionen ebnen. Allerdings sieht die Veto-Macht Russland die iranischen Raketentests nicht als Verstoß gegen das Atomabkommen. dpa/nd