Merkel beschwört Solidarnosc

Warschau. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Polen die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und unabhängiger Medien hervorgehoben. Sie führte dabei nach einem Gespräch mit Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Dienstag in Warschau die geschichtliche Rolle der freien polnischen Gewerkschaft Solidarnosc in der Zeit des Sozialismus an. »Solidarnosc hat auch mein Leben geprägt«, betonte Merkel. Sie fügte hinzu: »Aus dieser Zeit wissen wir, wie wichtig plurale Gesellschaften sind.« Deutsche Politiker hatten die Kanzlerin vor dem Besuch dazu aufgerufen, Demokratieverstöße von Polens nationalkonservativer Regierung zu kritisieren.

Für Polen wäre ein Sieg Merkels bei der Bundestagswahl im September »das Beste«, sagte der Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, am gleichen Tag der »FAZ«. Er begrüßte Merkels Unterstützung für die Sanktionen gegen Russland und erklärte, er würde die Idee einer atomaren »Supermacht« Europa begrüßen. Agenturen/nd Seite 6