nd-aktuell.de / 13.02.2017 / Politik

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+++ Rassistische Partei Pro NRW tritt nicht bei NRW-Wahl an +++ Russland besorgt wegen Raketentests in Nordkorea +++ Turkmenistans Präsident wiedergewählt +++

[1]Rassistische Partei Pro NRW tritt nicht bei NRW-Wahl an[2]

Die rassistische Partei Pro NRW verzichtet zugunsten der AfD auf Kandidaturen für die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai. Auf seiner Homepage teilte der vom Verfassungsschutz beobachtete Landesverband am Montag mit: »Angesichts des nahezu sicheren Landtagseinzugs der AfD wäre eine Konkurrenzkandidatur derzeit kontraproduktiv und würde letztendlich nur den verbrauchten Altparteien nutzen.« Die »Bild«-Zeitung hatte zuerst berichtet. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes hat Pro NRW etwa 800 Anhänger. Bei der Landtagswahl 2012 spielte die Partei keine Rolle.

Russland besorgt wegen Raketentests in Nordkorea[3]

Russland hat mit Besorgnis auf Nordkoreas jüngsten Raketentest reagiert. Moskau werte den Start der Mittelstreckenrakete als Missachtung von UN-Resolutionen gegen das kommunistisch geführte Land, teilte das Außenministerium am Montag mit. Russland rufe alle Seiten zur Gelassenheit auf, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Der Weg zum Frieden in der Region führe nur über eine politische Lösung im Atomstreit mit Nordkorea.

Turkmenistans Präsident wiedergewählt[4]

Der autoritäre Staatschef Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, ist in seinem Amt bestätigt worden. Die Wahlkommission sprach ihm in einem vorläufigem Ergebnis rund 97,7 Prozent der Stimmen zu, wie staatliche Medien am Montag mitteilte. Das Endergebnis soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Damit bleibt er für sieben weitere Jahre Staatschef der Ex-Sowjetrepublik.

Bereits 2012 erhielt er 97,1 Prozent der Stimmen. Bei seiner ersten Wahl im Jahr 2007 erreichte er rund 89 Prozent. Der ausgebildete Zahnarzt Berdimuhamedow ist der Nachfolger des 2006 gestorbenen Diktators Saparmurat Nijasow. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Kommission bei rund 97 Prozent. Agenturen/nd