nd-aktuell.de / 15.02.2017 / Politik / Seite 11

Thüringen: Spitzenposten an Gerichten unbesetzt

Erfurt. Die Präsidentenposten zweier großer Gerichte in Thüringen sind seit Monaten unbesetzt. Beim Oberverwaltungsgericht in Weimar und beim Landessozialgericht in Erfurt laufe derzeit noch das Besetzungsverfahren, teilte das Justizministerium auf Anfrage mit. Thüringens oberstes Verwaltungsgericht ist seit dem Ausscheiden von Hartmut Schwan im Oktober ohne Chef, beim Landessozialgericht ist die Stelle an der Spitze bereits seit Februar 2016 vakant. Thüringens Rechnungshofpräsident Sebastian Dette bezeichnete es als unverständlich, dass so wichtige Positionen nicht vergeben sind. Es sei verwunderlich, dass bei Ausscheiden aus Altersgründen wie bei Schwan nicht rechtzeitig ein Nachfolger benannt werde. dpa/nd