Europäische Perversion

Der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit wurde 2009 von den Vereinten Nationen (UN) ausgerufen. Für sie gehört soziale Gerechtigkeit zu den wichtigsten globalen Aufgaben. Die Rechte von Indigenen und Migranten gehören für die UN genauso dazu wie die Rechte von Menschen, die aufgrund von Alter, Ethnie, Religion, Behinderung oder Geschlecht benachteiligt werden.

Angetrieben von einer Erholung auf dem Arbeitsmarkt, haben sich 2016 die sozialen Teilhabechancen der EU-Bürger erstmals seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 wieder leicht verbessert. Dies ermittelte zumindest die unternehmernahe Bertelsmann Stiftung mit ihrem Index für Soziale Gerechtigkeit. Doch Entwarnung geben die Wissenschaftler nicht: Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt gehe nicht mit einem sinkenden Armutsrisiko einher. Fast jeder Vierte in der EU ist von Armut bedroht, darunter eine wachsende Zahl von in Vollzeit erwerbstätigen Menschen. »Ein steigender Anteil von Menschen, die dauerhaft nicht von ihrer Arbeit leben können, untergräbt die Legitimität unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung«, sagte Aart De Geus, Vorsitzender der Bertelsmann Stiftung.

In allen 28 EU-Ländern sind die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen noch immer deutlich schlechter als vor der Krise. Für besorgniserregend hält die Stiftung die soziale Kluft zwischen Südeuropa und den nordischen Staaten. In Griechenland, Rumänien und Bulgarien sind zwischen 30 und 40 Prozent der Menschen von Armut bedroht. Junge Leute in Südeuropa haben laut Bertelsmann Stiftung die geringsten Teilhabechancen.

Inwieweit können wir in einem kapitalistischen Weltsystem überhaupt ein erträgliches Maß an Verteilungsgerechtigkeit hoffen? Der Ökonom Thomas Piketty, der vor drei Jahren mit seinem Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« Furore machte, sieht die Lage düster: Die Ungleichheit in den Gesellschaften werde weiter zunehmen, was auf lange Sicht die Demokratie untergräbt.

Dabei liegt er nur Nuancen neben der Einschätzung der Bertelsmann Stiftung, und beide bestätigen auf ihre Weise, was Linke von jeher zu wissen meinen: Kapitalismus und soziale Gerechtigkeit stehen in einem Zielkonflikt. Der Tag der sozialen Gerechtigkeit wurde von der UNO übrigens ausdrücklich als Aktionstag, nicht als Gedenktag ausgerufen. ker