Die LINKE sucht neue Wege übers Land

Mit einem neuen Konzept mit dem Titel »Neue Wege übers Land« will die Landtagsfraktion der Linkspartei auf die Entwicklungen im ländlichen Raum reagieren. Wenige Tage nach einem ähnlich gelagerten Konzept der CDU liegt nun also die Alternative aus dem Regierungslager auf dem Tisch.

Brandenburg bestehe nicht nur aus Potsdam und aus dem Berliner Umland, begründete der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Thomas Domres, die Initiative. Im Innenausschuss hat Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag die Grundtendenz auf dem Punkt gebracht: Es gebe vier Bevölkerungsprognosen mit unterschiedlichen Aussagen, aber einer einzigen gemeinsamen Tendenz: »Alle gehen davon aus, dass die Bevölkerungszahl im Berliner Umland stagnieren wird und in den entfernten Regionen weiter zurückgeht.« Um 10 000 oder auch 50 000 Personen wolle er sich nicht streiten.

Im Konzept der Linksfraktion heißt es: »Wir brauchen nachhaltige und flexible Lösungen zur Absicherung der Grundbedürfnisse.« Ziel seien ländliche Räume, die »attraktiv und bunt genug sind, um nachgefragter Arbeits- und Lebensmittelpunkt für die dort lebenden Menschen zu sein«. Die Befriedigung der Grundbedürfnisse müsse bezahlbar bleiben, die Grundzentren müssten finanziert werden. Empfohlen wird ausdrücklich ein Umdenken - weg von zentralen, hin zu dezentralen, kleinen Lösungen. Das gilt für die Abwasserentsorgung, aber auch für den öffentlichen Nahverkehr. Vorstellungen werden entwickelt auf dem Gebiet der Arbeitsplatzsicherung, der Kindererziehung, der Gesundheitsvorsorge, der Pflege, der kulturellen Betreuung.

Auf die Frage, worin sich der LINKE-Plan für den ländlichen Raum von den CDU-Strategien unterscheidet, verwies die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg auf die Überlegungen zum Schutz des Bodens und das Vorkaufsrecht für ortsansässige Landwirte. Die LINKE fordert zur Neufassung des Kartellrechtes auf, weil sich die Zentralisation der Verarbeitung von Agrarprodukten als ein Problem bei der Milchkrise erwiesen habe.

Die Entleerung riesiger Regionen fand zweieinhalb Jahrzehnte lang statt, in denen EU-Mittel zur Entwicklung des ländlichen Raumes noch in Milliardenhöhe zur Verfügung standen. Auf die Frage, was nun aber erreicht werden könne, wenn diese Gelder in absehbarer Zeit versiegt sein werden, sagte Schwarzenberg, Entvölkerung gebe es überall auf der Welt. »Wir werden das nicht zurückdrehen können.« Und: »Das nicht jedes Dorf seine Schule haben wird, ist uns auch klar.« Geschäftsführer Domres warnte davor, die Perspektive des ländlichen Raum generell schwarz zu malen. Ein Schlechtreden werde nicht helfen. Eine Chance bestehe in der Verlagerung digitaler Arbeitsplätze in die ländlichen Regionen. Sicher führe es zu Problemen, wenn städtische »Neuzugänge« nun anfangen, sich über krähende Hähne zu beschweren. Da hat es in Brandenburg einen aufsehenerregenden Fall gegeben, der vor Gericht landete. Solche Konflikte gelte es zu lösen, meinte Domres. Doch: »In zehn Jahren sehen unsere Dörfer anders aus.«

»Wege übers Land« hieß eine fünfteilige Serie des DDR-Fernsehens mit Schauspieler Manfred Krug in einer Hauptrolle. 1968 wurde sie ausgestrahlt. Die Handlung setzte während des Zweiten Weltkriegs ein und führte bis in die 1950er Jahre. Thema war der sich damals in der Landwirtschaft vollziehende Umbruch in den Besitzverhältnissen.