nd-aktuell.de / 27.02.2017 / Politik / Seite 14

Arbeitsfreie Kieler Woche?

Schleswig-Holstein diskutiert über die Einrichtung eines neuen dauerhaften Feiertags

Dieter Hanisch, Kiel

Auch beim Blick auf den Jahreskalender gibt es eine Gerechtigkeitslücke: Jedes Bundesland hat unterschiedlich viele Feiertage - gesetzliche wie religiöse. Auffallend ist, dass der Süden und auch einige ostdeutsche Länder mehr freie Tage feiern als die Nordländer. So kann das natürlich nicht bleiben! Deshalb wird nun in Schleswig-Holstein erwogen, einen weiteren Feiertag einzurichten. Erstmals debattierte der Kieler Landtag in der Vorwoche auf Initiative der Piratenpartei darüber.

Grundsätzlich ließe sich im Kieler Parlament wohl auch eine Mehrheit erzielen, lediglich die CDU sprach ablehnend von einem »Showantrag«; auch die FDP mäkelte an der Idee herum. Nach Willen der Piraten hätte der Vorstoß noch vor dem Urnengang am 7. Mai zu einem Ergebnis führen können. Doch die anderen Parteien möchten sich etwas mehr Zeit lassen, um genau auszuloten, welchen Tag man mit welcher Begründung ins Auge fassen könne.

Zu dieser Frage haben sich die Piraten und auch der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) - die Vertretung der dänischen Minderheit, die derzeit mit SPD und Grünen im Land regiert - bereits festgelegt: Ein weltlicher Feiertag soll es sein. Der SSW schlägt den 13. Dezember als »Tag der Landesverfassung« vor. Die Piraten hingegen plädieren für den 23. Mai und damit für den »Tag des Grundgesetzes«, weil es das Beste sei, was den Menschen in diesem Land am besagten Tag 1949 beschert worden sei, so der Landesvorsitzende Wolfgang Dudda. Die Piraten könnten sich aber auch vorstellen, dem SSW-Vorschlag zu folgen.

Die evangelische Kirche hätte indes gewiss nichts dagegen, einen Vorschlag des Nord-DGB umzusetzen. Der will den Reformationstag am 31. Oktober, der dieses Jahr wegen des runden Jubiläums einmalig im ganzen Bundesgebiet arbeitsfrei ist, auf Dauer als Feiertag beibehalten. Alternativ sei auch der seit 1995 nicht mehr arbeitsfreie »Buß- und Bettag« denkbar. Der war 1995 in allen Ländern außer Sachsen als arbeitsfreier Tag gestrichen worden, um den Unternehmerbeitrag zur Pflegeversicherung durch Mehrarbeit auszugleichen. In Schleswig-Holstein scheiterte 1997 ein Volksentscheid zur Wiedereinführung an zu geringer Beteiligung. Innenminister Stefan Studt (SPD) rät nun zu einer Diskussion ohne Zeitdruck. Der Antrag wurde einstweilen im Innen- und Rechtsausschuss versenkt.

Derzeit hat Schleswig-Holstein neun Feiertage, Baden-Württemberg 14, Bayern zwölf. Wohl auch deshalb meinten die Grünen ein wenig augenzwinkernd, dass Schleswig-Holstein nicht nur ein weiterer Feiertag zustehen würde, sondern eigentlich die gesamte »Kieler Woche« im Juni.

Das wäre in der Tat die große Lösung. Mit fünf weiteren arbeitsfreien Tagen könnte man im Handstreich zu den faulen Schwaben aufschließen.