Butterwegge mahnt

Berlin. Der LINKE-Kandidat zur Bundespräsidentenwahl, Armutsforscher Christoph Butterwegge, hat in einem Offenen Brief SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgefordert, weitreichendere und konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der sozialen Spaltung im Land vorzulegen: »Wie mir scheint, haben Sie die wachsende soziale Ungleichheit als Hauptproblem der Gesellschaftsentwicklung erkannt, gehen aber nicht über Andeutungen hinaus, wie die bestehenden Verteilungsverhältnisse korrigiert werden können«, so Butterwegge. »Sonst müssten Sie mit Hartz IV auch den Kern des Reformwerks in Frage stellen.«

In Meinungsumfragen liege die SPD zwar vor der Union. Um die »Aufbruchstimmung bis zum Wahlsonntag« zu erhalten, brauche es neben gutem Spitzenpersonal auch »eine realistische Macht- beziehungsweise Mehrheitsperspektive« für die SPD sowie »ein gemeinsames Projekt der künftigen Regierungspartner«. Da mit der Union soziale Gerechtigkeit nicht zu verwirklichen sei, bedürfe es einer rot-rot-grünen Koalition und einer breiten außerparlamentarischen Bewegung. nd