Mehr Investitionen, mehr Personal

Das neue Prinzip bildet sich in den Zahlen ab. Statt wie früher alles aus der Perspektive der Ausgabenlinie zu betrachten, geht die Finanzverwaltung unter Senator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) von den Einnahmen aus. Das Land Berlin will aufholen: bei den Investitionen und der Personalausstattung und Bezahlung im Öffentlichen Dienst. »Auch in der kommenden Haushaltsperiode gilt es, finanzielle Spielräume sinnvoll und so effizient wie möglich zu nutzen«, erklärte der Finanzsenator am Mittwoch bei der Vorstellung der Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019.

Die Eckwerte zeigen die Rahmenbedingungen auf, in denen der Haushalt für die kommenden Jahre gebildet werden soll. Demnach steigen die Ausgaben im Jahr 2018 auf 27,2 Milliarden Euro, 2019 sind es dann fast 28 Milliarden Euro. Die Einnahmen belaufen sich im selben Zeitraum auf 27,3 Milliarden Euro (2018) und über 28 Milliarden Euro (2019). Trotz steigender Ausgaben will der Senat weite...