nd-aktuell.de / 04.03.2017 / Politik / Seite 7

Schweden führt Wehrpflicht für Frauen ein

Die rot-grüne Regierung macht den Wehrdienst verpflichtend - mit voller Gleichberechtigung der Geschlechter

Bengt Arvidsson, Stockholm

In Schweden soll wieder die allgemeine Wehrpflicht gelten. Das hat die rot-grüne Minderheitsregierung beschlossen. Die Pflicht wurde 2010 von einer bürgerlichen Vorgängerregierung abgeschafft. Im Zuge der Gleichberechtigung soll sie erstmals auch Schwedinnen betreffen.

Schon ab 1. Juli soll die Musterungspflicht für alle im Jahr 1999 und einen Teil der 2000 Geborenen gelten. Das sind rund 100 000 Personen. Letztlich werden aber nur 13 000 zur Musterung einberufen. 4000 werden dann 2018 den Grundwehrdienst ableisten, dazu zählen aber auch Freiwillige älterer Jahrgänge. Einem Großteil der 18-Jährigen wird der Waffendienst durch die geringe Zwangseinzugsquote weiter erspart.

»Das Risiko, dass jemand wirklich zum Wehrdienst gezwungen wird, ist gering«, sagte Annika Nordgren Christensen, die die Wiedereinführung im Detail ausgearbeitet hat. Laut ihren Schätzungen werde es genügend Freiwillige geben, sagt sie. Allerdings stellt die Regierung für die kommenden Jahre eine stetige Ausweitung auf deutlich mehr Wehrpflichtige in Aussicht.

Für die Wiedereinführung der Wehrpflicht macht Rot-Grün die veränderte Sicherheitslage verantwortlich. Zudem hatte das Militär seit Einführung einer Berufsarmee vor sechs Jahren trotz vieler Werbekampagnen große Probleme, genügend Freiwillige zu finden. »Wir hatten Schwierigkeiten unsere Kriegsverbände auf freiwilligem Weg zu besetzen und das müssen wir irgendwie beheben«, sagte der sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Hultqvist.

Rot-Grün hatte bereits zuvor beschlossen, nach Jahren der Kürzungen im Militärhaushalt durch bürgerliche Vorgängerregierungen wieder kräftig aufzurüsten. In Schweden standen in den vergangenen zehn Jahren vor allem die Sozialdemokraten für eine starke Armee, während rechtsliberale Regierungen umfangreiche Kürzungen durchführten und Standorte schlossen. Die Armee sollte vor allem zu einer schnellen Einsatztruppe verschlankt werden.

Das erregte viel Protest. »Schweden kann sich gegen einen Angriff mit einem begrenzten Ziel ungefähr eine Woche allein verteidigen«, polterte etwa Schwedens damaliger Oberbefehlshaber Sverker Göranson öffentlich. Danach benötige sein neutrales Land ohne NATO-Schutzpakt Hilfe von außen. Aber von wem, fragte er.

Nun will Schweden wieder auf umfassende Landesverteidigung setzen. Dazu braucht es die allgemeine Wehrpflicht als Grundbaustein. Die sich gern feministisch gebende rot-grüne Regierung erhofft sich durch die Wehrpflicht für Frauen auch eine ausgewogenere Armee. Zudem sei ein gemischter Arbeitsplatz attraktiver, wird betont.