Keiner gibt nach

Istanbul. In der schweren diplomatischen Krise zwischen der Türkei und den Niederlanden zeigen sich die beiden NATO-Partner weiter unversöhnlich, obwohl sie am Montag vom NATO-Generalsekretär zur Mäßigung ermahnt wurden. Die Alliierten sollten untereinander respektvoll miteinander umgehen und versuchen, einen deeskalierenden Ansatz zu verfolgen, sagte Jens Stoltenberg in Brüssel.

Den dritten Tag in Folge wurde am Montag der Geschäftsträger der niederländischen Botschaft einbestellt, wie aus dem türkischen Außenministerium verlautete. Daan Feddo Huisinga wurden demnach zwei Noten für die niederländische Regierung überreicht, in denen die Türkei unter anderem gegen die »Behandlung türkischer Minister und Bürger in den Niederlanden« protestierte. Ankara fordere eine »offizielle schriftliche Entschuldigung der niederländischen Behörden«, hieß es.

Die türkische Regierung bezog sich auf das Einreiseverbot für den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu und die Ausweisung der türkischen Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya, die am Wochenende an Auftritten in den Niederlanden gehindert worden waren. In beiden Fällen war Huisinga bereits ins Ministerium zitiert worden. Das Vorgehen der Niederlande widerspreche den Regeln des diplomatischen Anstands, hieß es in Ankara.

In der zweiten Protestnote kritisierte die türkische Regierung den Angaben zufolge das Vorgehen der niederländischen Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vor dem türkischen Konsulat in Rotterdam. Die Behandlung der Demonstranten, die ihr »Recht auf eine friedliche Zusammenkunft« genutzt hätten, sei »unverhältnismäßig« gewesen. Der Protest mit rund tausend Teilnehmern, der sich gegen das Auftrittsverbot richtete, war am Sonntag von der Polizei mit Wasserwerfern und Hundestaffeln aufgelöst worden.

Doch eine Entschuldigung aus Den Haag dürfte nicht kommen. Vielmehr müssten sich die Türken »dafür entschuldigen, was sie gestern getan haben«, sagte Premierminister Mark Rutte. Präsident Erdogan hatte die Niederländer als »Nachfahren der Nazis« und »Faschisten« bezeichnet.

Die Niederlande sahen am Montag ein erhöhtes Gefahrenpotenzial und gaben eine neue Reisewarnung für die Türkei heraus. Darin riet das Außenministerium den in der Türkei lebenden Niederländern zur »Vorsicht«. AFP/nd