Politische Mathematik von Plus bis Minus

Im Finanzausschuss des Landtages war am Donnerstag zu erleben, wie weit die Positionen auseinanderliegen zwischen einer Regierung, die drei kreisfreie Städte »einkreisen« will, und diesen Städten selbst. »Finanzielle Auswirkungen und Entlastungspotenziale im Falle einer Einkreisung« lautete das Thema, und Beispiel dafür sollte die Stadt Cottbus sein. Beide Seiten konnten darlegen, wie sie sich die Finanzlage der heute bis über beide Ohren verschuldeten Stadt Cottbus vorstellen, wenn diese nicht mehr kreisfrei wäre, sondern als größte Stadt in einem »Niederlausitzkreis« läge. Sie kommen zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen.

Hintergrund der Erörterung war, dass Finanzminister Christian Görke (LINKE) in einer Regionalzeitung erklärt hatte, dass für ein »eingekreistes« Cottbus eine zusätzliche Finanzkraft von jährlich 20 Millionen Euro zu veranschlagen wäre. Ein Mitarbeiter des Finanzministeriums legte im Ausschuss dar, dass Cottbus als ...