Gegenwind für Schulz aus Brüssel

Brüssel. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Der Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments stimmte am Mittwochabend dafür, Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen des früheren Parlamentspräsidenten infrage zu stellen. Schulz hatte sich etwa persönlich dafür eingesetzt, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem wird der Kanzlerkandidat aufgefordert, eine regelwidrige Beförderungsentscheidung formal zu widerrufen, die mehreren Mitarbeitern langfristige Karrierevorteile sichern sollte.

Schulz hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter begünstigt zu haben. Gunter Krichbaum (CDU), Vorsitzende des Bundestagsausschusses für europäische Angelegenheiten, kritisierte dies: »Martin Schulz muss jetzt sein Schweigen brechen und zur Aufklärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe beitragen.« dpa/nd