nd-aktuell.de / 28.03.2017 / Politik / Seite 1

In der Saarschleife

Zieht Rot-Rot? Und wenn ja, wen wohin? Die SPD will keine Signale sehen

Berlin. Der Tag nach einer Landtagswahl wird einem ganz speziellen Genre der Parteienkultur gewidmet - dem Zurechtlegen von Ergebnissen. Für die Union hieß dies am Montag, den Erfolg von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem bundespolitischen Signal zu überhöhen. Und so war die Rede sowohl von einer gestiegenen Wahrscheinlichkeit kommender CDU-Erfolge als auch von einer im Wahlergebnis dokumentieren Unbeliebtheit rot-roter bzw. rot-rot-grüner Koalitionen. Die SPD, so die allgemeine Losung, müsse Einsehen, dass ihr «Flirts» mit der Linkspartei nichts einbrächten.

Führende Sozialdemokraten, die auf ein Fanfarenstoß des «Schulzzuges» an der Saarschleife, eine der Sehenswürdigkeiten des Bundeslandes, gehofft hatten, waren ihrerseits bemüht, das Gegenteil für glaubhaft zu erklären: dass die Landtagswahl keinerlei vorausbedeutende Botschaft in sich trage. Einige Parteilinke hielten dagegen. Der Vorsitzende Martin Schulz verstieg sich dennoch zu der Formulierung, es sei nun «nicht nur falsch, sondern auch fahrlässig», Schlüsse für die kommenden Wahlen zu ziehen. SPD-Vize Ralf Stegner befand, man sei «immer klug beraten» gewesen, «keine Koalitionswahlkämpfe zu führen.

Davon wiederum will die Linkspartei nichts wissen. Deren saarländischer Fraktionschef Oskar Lafontaine meint, »dass eine Strategie, die darauf verzichtet, die Partner zu benennen und die verzichtet, konkret die Ziele zu nennen, nicht erfolgreich sein kann«.

Und so läuft, während die Saar-SPD »harte Koalitionsverhandlungen mit der CDU« in Aussicht stellte, nun die Debatte: Hat die Aussicht auf Rot-Rot konservative Wähler mobilisiert und SPD-Anhänger von ihrem Kreuz abgehalten? Und wenn ja: Wie kommen die Sozialdemokraten aus dieser Saarschleife wieder heraus? Antworten auf den Seiten 2 und 3