Grütters wird gewippt

Nach dem Grundsatzbeschluss, das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin doch zu bauen, soll die Zuständigkeit für das Vorhaben zu Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) wechseln. Wie die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze am Dienstag in Berlin mitteilte, haben sich darauf die Fraktionschefs Thomas Oppermann (SPD) und Volker Kauder (CDU) geeinigt. Hintergrund ist unter anderem die Frage der Finanzierung des Denkmals: Im Haushalt des Bauministeriums sind die 18,5 Millionen Euro für die zuletzt beschlossene Wiedererrichtung der historischen Kolonnaden vor dem Berliner Stadtschloss eingeplant. Weil nun doch anstelle der Kolonnaden das Einheitsdenkmal errichtet werden soll, soll auch das Geld umgewidmet werden und die Zuständigkeit wechseln.

Lotze begründete die Entscheidung aber auch mit Kritik an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), der die Zuständigkeit für das Vorhaben damit entzogen wird. Grütters habe sich auch nach dem jüngsten Beschluss der Fraktionschefs der Koalition nicht so recht als Befürworterin des Denkmals gezeigt, sagte sie.

Nach Angaben der Bundestagsabgeordneten plant die Koalition, nochmals einen gemeinsamen Antrag im Parlament zu verabschieden, um den Willen zur Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Form einer Waage in Berlin zu bekräftigen. Lotze sagte, das Denkmal solle möglichst zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2019 fertig sein. epd/nd