nd-aktuell.de / 31.03.2017 / Politik

Bericht: Schulz setzt auf Ampel statt Rot-Rot-Grün

Laut »Spiegel« wirbt die sozialdemokratische Spitze für eine Koalition mit FDP und Grünen

Berlin. Lieber Ampel als GroKo oder Rot-Rot-Grün: Nach einem Bericht des »Spiegel[1]« setzen führende SPD-Politiker darauf, nach der Bundestagswahl im September eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden. Sowohl Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch Ex-Parteichef Sigmar Gabriel hätten intern klar gemacht, dass es sich bei der Ampelkoalition um ihr präferiertes Bündnis handelt, berichtete das Magazin am Freitag vorab ohne Nennung einer Quelle.

Offiziell will sich die SPD im Wahlkampf nicht auf einen Partner festlegen, sondern ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen. Diese Linie hatten führende Sozialdemokraten erst zu Beginn der Woche nach der Wahl im Saarland bekräftigt. Die Linken fordern dagegen von der SPD, mit einem klaren Bekenntnis zu einem Linksbündnis in den Wahlkampf zu ziehen.

Einflussreiche Bundestagsabgeordnete der SPD sprachen sich im »Spiegel« ebenfalls für ein Bündnis mit FDP und Grünen aus. »Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind«, sagte Fraktionsvize Carsten Schneider dem Magazin. »Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf«, sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten: »Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale.«

FDP-Chef Christian Lindner wollte sich dagegen am Freitag bei der Vorstellung des Entwurfs für das Wahlprogramm nicht auf eine Option festlegen. »Wir gehen eigenständig in die Bundestagswahl«, sagte er. Lindner räumte ein, dass es in der Sache die größten Überschneidungen mit der CDU gebe. Er fügte hinzu: »Noch kennen wir das Wahlprogramm der SPD nicht.« Eine Zusammenarbeit mit AfD und LINKE schloss er aus – die er »Randparteien« nannte.

Der »Spiegel« zitierte FDP-Vize Wolfgang Kubicki mit den Worten: »Die Ampelkoalition treibt mir keine Schweißperlen auf die Stirn.« Kritisch äußerte er sich zu einem erneuten Bündnis mit CDU und CSU: »Die Union ist unser größter politischer Konkurrent im Wählermarkt, und so behandelt sie uns auch.« AFP/nd

Links:

  1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-fdp-werben-fuer-ampel-koalition-mit-den-gruenen-a-1141297.html