Beitrag zu mehr Sicherheit an Elbe und Oder

Wie sehr die dramatischen Flutereignisse an Oder und Elbe seit 1997 die Landespolitik sensibilisiert haben, zeigt sich in den von der Regierung seither eingeleiteten Schritten: Brandenburg hat seit 1997 rund 650 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. Und das Land beteiligt sich im großen Rahmen an dem nach der Elbeflut 2013 von Bund und Ländern beschlossenen Nationalen Hochwasserschutzprogramm. Dieses zielt vor allem darauf ab, den Flüssen mit zusätzlichen Rückhalteflächen mehr Raum zu geben. Schwerpunkt sind überregional wirksame Maßnahmen.

In Potsdam hat Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) am Dienstag dem Kabinett einen Gesamtüberblick über die acht Vorhaben Brandenburgs im Nationalen Hochwasserschutzprogramm gegeben. Anschließend stellte er sie im Landtag öffentlich vor. Laut Vogelsänger umfasse der brandenburgische Anteil sechs Hochwasserschutzprojekte an der Elbe und zwei an der Oder. Insgesamt sechs dieser Vorhaben seien bereits »am Laufen«. »Ihr Ziel ist es, im Katastrophenfall an der Elbe 500 Millionen Kubikmeter Wasser und an der Oder 100 Millionen Kubikmeter Wasser so abzuleiten, dass es nicht auf die Deiche drückt«, so der Minister.

Jörg Vogelsänger verwies darauf, dass Mitte März mit der ersten Planungsetappe des Flutungspolders in der Lenzer Wische (Prignitz) eines dieser acht Vorhaben gestartet wurde. Das Projekt, an dem sich auch Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen beteiligen, kostet 43 Millionen Euro. Der Polder werde bei Elbe-Hochwasser flussabwärts dazu beitragen, Menschen, Tiere und Eigentum zu schützen.

Der Gesamtbedarf aller Maßnahmen im Nationalen Hochwasserschutzprogramm wird auf bis zu 5,5 Milliarden Euro geschätzt. In Brandenburg starteten die ersten Projekte bereits 2015. Seitdem konnten 350 000 Euro aus dem Programm im Land investiert werden. Für die acht brandenburgischen Projekte sind bis zum Jahr 2027 insgesamt mehr als 300 Millionen Euro vorgesehen, eine Summe, in die sich Bund (60 Prozent) und Land (40 Prozent) teilen.

Im Einzelnen handelt es sich bei den Projekten an der Elbe um die Flutungspolder Lenzer Wische und Kar᠆thaneniederung am Zusammenfluss von Elbe und Karthane. Ferner geht es um die Optimierung der Nutzung der Havelpolder, bei der Brandenburg mit Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zusammenarbeitet, sowie die Optimierung des Stauregimes von Havel und Spree. An der Oder sollen Flutungspolder an Ziltendorfer Niederung sowie an der Neuzeller Niederung entstehen. Die Projekte an der Schwarzen Elster umfassen Deichrückverlegungen sowie die Nutzung der Tagebauseen als Hochwasserrückhaltereservoir.