Syrien unter Feuer

Sieben Menschen starben bei einem Raketenangriff in der Nacht zum Donnerstag. Die Raketen wurden laut syrischen Armeekreisen direkt vom israelisch besetzten und annektierten Golan nach Syrien abgeschossen und trafen einen Militärflughafen südwestlich von Damaskus. Dabei seien Munitionslager und Kerosintanks zerstört worden.

Die israelische Armeeführung räumte ihre Urheberschaft nicht ein. Geheimdienstminister Israel Katz allerdings erklärte, «der Vorfall steht in Übereinstimmung mit der israelischen Politik». Israel handele, «um die Lieferung von modernen Waffen aus Iran über Syrien an die Hisbollah in Libanon zu verhindern», sagte Katz im israelischen Armeerundfunk. Wenn Israel «ernstzunehmende Informationen darüber erhält, dass ein Waffentransfer an die Hisbollah beabsichtigt ist, dann handeln wir. Diese Politik habe Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angeordnet. Erst vor einer Woche hatten israelische Jets Stellungen der syrischen Armee bei Qunaitra angegriffen.

Die russische Diplomatie bereitet aktuell neue Gespräche in Astana in der nächsten Woche und Genf vor. Moskau erklärte, es setze weiter auf die Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 2254 für eine politische Lösung des Krieges in Syrien. Mit russischer und iranischer Unterstützung konnten seit Anfang 2016 mehr als 1400 lokale Waffenstillstände vereinbart werden. Nach Auskunft des syrischen Ministers für nationale Versöhnung, Ali Haidar im Gespräch mit der Autorin in Damaskus, unterzeichneten bisher 82 000 Männer eine Amnestievereinbarung mit der syrischen Regierung und gaben ihre Waffen ab. Drei Millionen Inlandsvertriebene konnten in ihre Herkunftsorte zurückkehren, und 30 000 politische Gefangene wurden frei gelassen.

Scharf reagierte das Außenministerium in Damaskus auf eine Erklärung Frankreichs, wonach Paris herausgefunden haben will, dass die syrische Armee in Chan Scheichun Giftgas abgeworfen und Dutzende Menschen getötet haben soll. Der vom französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault vorgelegte Bericht sei eine »wüste Kampagne mit irreführenden, erlogenen und fabrizierten Behauptungen«, hieß es in Damaskus. Die französische Regierung habe weder die »legale Qualifizierung noch die Kompetenz, um zu verkünden, was in Chan Scheichun passiert« sei.