Tiraden und Tomahawks
Trump auch außenpolitisch auf Konfusionskurs
»Es besteht die Möglichkeit, dass wir am Ende einen großen, großen Konflikt mit Nordkorea haben«, sagte Donald Trump am Freitag in Washington. Nur hat der US-Präsident mit seiner Eskalationspolitik selbst dazu beigetragen. Nun strebt er eine diplomatische Lösung an. Das sei aber sehr schwierig. Kim Jong Un könne er nur schwer einschätzen, »ich hoffe, er ist vernünftig«. Das klingt wie die Beschreibung seiner selbst.
»Wie der Präsident in einen Konflikt stolpern könnte«, betitelte die renommierte Fachzeitschrift »Foreign Policy« unlängst einen Essay über seine Kriegsbereitschaft. Einen Krieg, angezettelt aus Dummheit, Wut, Frust - das trauen Washingtons »Denkfabriken« ihrem Präsidenten und Oberbefehlshaber durchaus zu, der Außenpolitik bisher vor allem mit innenpolitischem Kalkül betreibt. Er hatte zuerst sein Klientel im Auge, als er markig gegen Nordkorea, Iran oder China wetterte, ohne hier wie da eine stringente Strategie erkennen zu lassen. Vom Umgang mit Russland, dem erheblicher Einfluss auf seinen Wahlkampf nachgesagt wird, ganz zu schweigen.
Immer wieder waren Außen- oder Verteidigungsminister anderer Meinung. Und Tomahawks gegen Assads Luftwaffe sind das genaue Gegenteil seines Wahlversprechens, US-Soldaten aus Konflikten im Ausland herauszuhalten. Bei den Verbündeten scheint man bereits froh, wenn Trump nur noch erpresserisch ihre massive Aufrüstung fordert und die NATO nicht mehr für obsolet erklärt. Sie nehmen auch hin, dass er in Dokumenten des IWF und der G20 Begriffe wie »Klimaschutz« oder »Protektionismus« streichen lässt. Doch inzwischen äußert sich Trump in Sachen China oder EU auch schon mal moderater und muss lernen, dass sich das Freihandelsabkommen NAFTA schwer tilgen und eine Grenzmauer zu Mexiko dann doch nicht so einfach errichten lässt.
Aber er ist auch ein Präsident, der die Pentagonmittel um 54 Milliarden Dollar erhöhen und die für Diplomatie und Entwicklungshilfe auf 25 Milliarden Dollar zusammenstreichen will, der die US-Truppen in Irak und Syrien fast unbemerkt von der Öffentlichkeit erheblich aufstockt und die Zügel für die Generäle in einer Art lockert, die das Washingtoner Zentrum für Strategische und Internationale Studien befürchten lässt, die »politische Führung« könne »die Kontrolle über die Militäreinsätze verlieren«. Trumps Außenpolitik, sagte dieser Tage der einstige Nixon-Berater John Dean, sei ein Witz. Das Lachen allerdings könnte der Welt noch im Halse stecken bleiben.
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